Zukunft gestalten: Digitalisierung und Staatsmodernisierung mit klarem Fokus vorantreiben
Wir sehen in der Digitalisierung einen zentralen Baustein für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Mit der Gründung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) wurde ein bedeutender Schritt gemacht, um Digitalisierung und […]
Für ein sicheres und starkes Deutschland: Bundeshaushalt 2026
Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2026 werden auch deutliche Schwerpunkte gesetzt, die die Stärke und Sicherheit unseres Landes fördern. Für das Bundesinnenministerium bleibt der Aufbau einer leistungsfähigen Sicherheitsarchitektur von zentraler […]
Verantwortungsvoll und zukunfts-orientiert: Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik
Wir sehen die Haushaltsberatungen für das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium 2026 als eine wichtige Weichenstellung für Deutschlands Sicherheit und internationale Verantwortung. Im Bereich des Auswärtigen Amtes setzt die Bundesregierung […]
Deutschland voranbringen – 1. Lesung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026
Der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2026 setzt ein klares Signal: Angesichts der massiven sicherheits-, wirtschafts- und finanzpolitischen Herausforderungen ist ein Verharren im Status quo keine Option. Die unionsgeführte Bundesregierung verfolgt […]
Deutschland im Wandel: Reformkurs und Verantwortung in herausfordernden Zeiten
Die politische Lage in Deutschland steht in dieser Sitzungswoche unter dem Zeichen zentraler Herausforderungen und eines entschlossenen Reformkurses der unionsgeführten Bundesregierung. Im Plenum haben wir vor allem die Haushaltsentwürfe für […]
Michael Donth erneut in den Eisenbahninfrastrukturbeirat gewählt
Der Deutsche Bundestag hat den Reutlinger Bundestagsabgeordneten Michael Donth (CDU/CSU) in der vergangenen Woche erneut in den Eisenbahninfrastrukturbeirat bei der Bundesnetzagentur gewählt. Das Gremium berät die Bundesnetzagentur in allen Fragen […]
BMV legt ambitionierte Eckpunkte zum System Schiene vor – jetzt kommt es auf die Umsetzung an
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat heute seine „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ vorgelegt. Ziel ist ein grundlegender Neuanfang bei der Deutschen Bahn und eine spürbare Verbesserung für Fahrgäste, Wirtschaft […]
Infobrief Nr. 8 aus der 21. WP
Diese Sitzungswoche im Deutschen Bundestag lief anders ab als üblich. Wir hatten nämlich Haushaltswoche und haben uns in dieser Woche abschließend mit dem Bundeshaushalt 2025 beschäftigt. Endlich. So spät waren […]
Stillstand auf der B27 droht: Verkehrsprojekte in der Region Neckar-Alb massiv gefährdet
Berlin/Tübingen/Reutlingen/Sigmaringen, den 18.09.2025 – Der Reutlinger Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Michael Donth, der Bundestagsabgeordnete für Zollernalb-Sigmaringen, Thomas Bareiß sowie der Wahlkreissieger im Wahlkreis Tübingen-Hechingen, Christoph Naser, schlagen Alarm: Mit der beschlossenen […]
Sportmilliarde für Kommunen: Sanierungsoffensive für Sportstätten startet
Wir konnten in den Haushaltsberatungen einen entscheidenden Erfolg für den Breitensport erzielen: Der Haushaltsausschuss hat vergangene Woche die sogenannte „Sportmilliarde“ beschlossen. Damit setzen wir ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag […]