Nr. 57
Bei unserer Fraktionssitzung am Dienstag war Manfred Weber MdEP, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) und der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament zu Gast. Miteinander haben wir über die Europawahl am […]
Stuttgart 21: Die Bundesregierung muss endlich Klarheit für den Digitalen Knoten Stuttgart schaffen
Heute treffen sich die Projektpartner von Stuttgart 21, um über eine mögliche Verschiebung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 zu beraten. Gleichzeitig ist die vollständige Umsetzung des Digitalen Knoten Stuttgarts (DKS) […]
Praktikum von Helene Brückner aus Marburg in meinem Berliner Abgeordnetenbüro
Ich bin Helene Brückner, 20 Jahre alt und Medizinstudentin aus Marburg. Aufgewachsen bin ich in der Nähe von Leipzig. Über das Evangelische Parlamentsabgeordnetenprogramm meines Stipendiums erhielt ich die Möglichkeit bei […]
Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten zum Antrag der AfD-Fraktion zum Agrardiesel in dieser Woche im Deutschen Bundestag
Ich setze mich mit voller Überzeugung für unserer Landwirte ein. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat erst diese Woche nochmals aktiv versucht, mit einem eigenen Antrag die Zukunft der Agrardiesel-Steuervergünstigung zu sichern. Ein […]
Digitale-Dienste-Gesetz
In abschließender zweiter und dritter Lesung berieten wir den Entwurf der Bundesregierung für ein Digitale-Dienste-Gesetz. Die Ampelkoalition will mit diesem Gesetz den nationalen Rechtsrahmen an die EU-Verordnung über einen Binnenmarkt […]
Bestandsregulierung der Saatkrähe ermöglichen – Belastung für Anwohner verringern – Landwirtschaftliche Aussaat sichern
In abschließender Beratung befassten wir in dieser Woche zudem mit unserem Antrag Bestandsregulierung der Saatkrähe ermöglichen – Belastung für Anwohner verringern – Landwirtschaftliche Aussaat sichern. Mit unserem Antrag fordern wir […]
Kormoranmanagement – Schutz von Artenvielfalt und Fischereibeständen
Mit unserem Antrag Kormoranmanagement – Schutz von Artenvielfalt und Fischereibeständen adressieren wir das Problem der sich stark vermehrenden Kormoranpopulationen und deren negativen Einflüsse auf die Fischbestände in Deutschland. Wir erkennen […]
Einjahresbilanz des sogenannten Bildungsgipfels – Jetzt eine PISA-Offensive für die frühkindliche Bildung starten
Am 14. März 2024 jährte sich der von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger einberufene sogenannte Bildungsgipfel. Zu diesem Anlass ziehen wir mit unserem Antrag – den wir in dieser Woche erstmalig beraten […]
Die Rolle von Religionen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit stärken
Religion hat für die überwältigende Anzahl der Menschen weltweit eine enorme Bedeutung. Wertebasierte Entwicklungspolitik muss diese Realität anerkennen. Religiöse und kulturelle Gegebenheiten in den Partnerländern müssen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit […]
Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit nachhaltig sichern – Strategie zur Stärkung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie umgehend anpassen
Mit unserem Antrag Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit nachhaltig sichern – Strategie zur Stärkung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie umgehend anpassen, den wir in dieser Woche erstmalig berieten, fordern wir die Überarbeitung […]