Michael Donth MdB

Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit nachhaltig sichern – Strategie zur Stärkung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie umgehend anpassen

Mit unserem Antrag Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit nachhaltig sichern – Strategie zur Stärkung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie umgehend anpassen, den wir in dieser Woche erstmalig berieten, fordern wir die Überarbeitung des Strategiepapiers der Bundesregierung zur Stärkung der Verteidigungsindustrie. Angesichts neuer Bedrohungen muss die Bundesregierung die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie als national unverzichtbare Schlüsselbranche anerkennen. Sie muss deren nachhaltige Förderung, Erhalt und Ausbau sicherstellen. Mit unserem Antrag betonen wir die Notwendigkeit eines nationalen Kompetenz- und Kapazitätsaufbaus, einer transparenten Ausfuhrkontrolle, sowie der Anpassung des Beschaffungsprozesses der Bundeswehr mit dem Ziel der frühzeitigen Einbeziehung der Industrie. Zudem kritisieren wir die Untätigkeit der Bundesregierung trotz der proklamierten Zeitenwende. Wir fordern ein klares Bekenntnis zur Nachhaltigkeit und eine verlässliche Exportpolitik, um deutsche Rüstungsunternehmen international wettbewerbsfähig zu halten. Dieser Ansatz ist essenziell für die Freiheit und den Wohlstand Deutschlands und bildet die Grundlage für eine gesamtstaatliche Resilienz.

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