Michael Donth MdB

Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten zum Antrag der AfD-Fraktion zum Agrardiesel in dieser Woche im Deutschen Bundestag

Ich setze mich mit voller Überzeugung für unserer Landwirte ein. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat erst diese Woche nochmals aktiv versucht, mit einem eigenen Antrag die Zukunft der Agrardiesel-Steuervergünstigung zu sichern. Ein Schritt, der für dauerhaften Erhalt unserer Landwirtschaft essenziell ist.

Doch unsere Bemühungen trafen auf Widerstand: Die linksgelbe Ampelkoalition hat unseren Antrag kurzerhand in den Finanzausschuss überwiesen, anstatt ihn heute abzustimmen. Ein klarer Versuch, das Thema beiseitezuschieben und letztendlich zu begraben.

Am Mittwochabend stand ein anderer Antrag zur Abstimmung, diesmal von der AfD auf der Tagesordnung. Deren plötzliche Fürsprache für Agrarsubventionen steht in krassem Widerspruch zu ihrem eigenen Parteiprogramm. Im AfD Wahlprogramm steht mehrfach, dass sie gegen Subventionen für die Landwirtschaft sind. Jetzt versuchen sie das Thema zu politisieren. Ein solches Manöver kann ich nicht unterstützen.

Wir brauchen echte Lösungen und aufrichtige Unterstützung für unsere Bauern, keine politischen Spielchen. Ich werde weiterhin für die Interessen unserer Bauern kämpfen und mich gegen Versuche stellen, ihre berechtigten Anliegen zu instrumentalisieren. Unsere Landwirte verdienen Respekt und nachhaltige Unterstützung!

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