BMV legt ambitionierte Eckpunkte zum System Schiene vor – jetzt kommt es auf die Umsetzung an
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat heute seine „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ vorgelegt. Ziel ist ein grundlegender Neuanfang bei der Deutschen Bahn und eine spürbare Verbesserung für Fahrgäste, Wirtschaft […]
Infobrief Nr. 8 aus der 21. WP
Diese Sitzungswoche im Deutschen Bundestag lief anders ab als üblich. Wir hatten nämlich Haushaltswoche und haben uns in dieser Woche abschließend mit dem Bundeshaushalt 2025 beschäftigt. Endlich. So spät waren […]
Stillstand auf der B27 droht: Verkehrsprojekte in der Region Neckar-Alb massiv gefährdet
Berlin/Tübingen/Reutlingen/Sigmaringen, den 18.09.2025 – Der Reutlinger Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitiker Michael Donth, der Bundestagsabgeordnete für Zollernalb-Sigmaringen, Thomas Bareiß sowie der Wahlkreissieger im Wahlkreis Tübingen-Hechingen, Christoph Naser, schlagen Alarm: Mit der beschlossenen […]
Sportmilliarde für Kommunen: Sanierungsoffensive für Sportstätten startet
Wir konnten in den Haushaltsberatungen einen entscheidenden Erfolg für den Breitensport erzielen: Der Haushaltsausschuss hat vergangene Woche die sogenannte „Sportmilliarde“ beschlossen. Damit setzen wir ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag […]
Bundeshaushalt 2025: Union sichert Zukunft, Zusammenhalt und Verlässlichkeit in allen Bereichen
Mit dem Beschluss des Bundeshaushalts am Donnerstag in dieser Woche haben wir dafür gesorgt, dass Deutschland endlich wieder eine klare finanzpolitische Linie einschlägt. Unter Bundeskanzler Friedrich Merz ist es gelungen, […]
Bundeshaushalt 2025: Kurs auf Wachstum, sichere Energie und verlässliche Verteidigung
Besonders deutlich wird der Bundeshaushalt 2025 auch im Dreiklang von Wirtschaft, Energie und Verteidigung – drei Bereiche, die für die Handlungsfähigkeit und Stabilität unseres Landes entscheidend sind. Für die Wirtschaft […]
Starker Haushalt 2025: Mehr Sicherheit im Land, klare Regeln in der Migration
Auch im Bereich Innere Sicherheit und Migration wird mit dem Bundeshaushalt 2025 deutlich, welche Prioritäten die neue Bundesregierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz setzt. Im Mittelpunkt stehen dabei die Stärkung der […]
Rekordinvestitionen in die Schiene: Union setzt Maßstäbe für nachhaltige Verkehrsinfrastruktur 2025
Wir legen mit dem Bundeshaushalt 2025 auch einen klaren Schwerpunkt auf die Verkehrsinvestitionen, insbesondere auf die Modernisierung und den Ausbau der Schiene. Mit diesem Haushalt und dem neu geschaffenen Sondervermögen […]
Sondervermögen Infrastruktur: Modernisierungsoffensive für Deutschland
Der Bundeshaushalt 2025 steht ganz im Zeichen einer Modernisierungsoffensive für Deutschland. Marode Brücken, vernachlässigte Gleise oder baufällige Turnhallen machen deutlich, dass die Infrastruktur vielerorts dringend sanierungsbedürftig ist. Das betrifft nicht […]
Generaldebatte im Deutschen Bundestag: Mit Stärke und Verantwortung die Zukunft unseres Landes gestalten
Die Generaldebatte im Deutschen Bundestag am Mittwochvormittag markierte einen wichtigen Meilenstein für uns bei der Gestaltung der politischen und finanziellen Weichenstellung unseres Landes. Mit dem vorgelegten Bundeshaushalt 2025 setzen wir […]