Praktikum von Benedikt Rall aus Reutlingen in meinem Berliner Abgeordnetenbüro
Benedikt Rall aus Reutlingen hat mich und mein Team drei Wochen lang in Berlin und auch in Reutlingen begleitet. Hier sein Praktikumsbericht: „Ich bin Benedikt Rall, komme aus Reutlingen und […]
Weitere Maßnahmen für bezahlbarere Energie und Versorgungssicherheit
Wir treiben den Ausbau der Windenergie auf See voran und bringen hierzu ein Gesetz ein, um mehr Planungs- und Investitionssicherheit sowie Versorgungssicherheit, nationale Resilienz und Unabhängigkeit zu schaffen. Mit intelligenter […]
Frühkindliche Bildung stärken
Mit dem Gesetz zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung wollen wir erreichen, dass alle Kinder die Schule erfolgreich beenden und ihre berufliche Laufbahn gelingt. […]
Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
Mit dem Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe setzen wir die Vereinbarung zwischen dem Bundeskanzler und den Ministerpräsidenten der Länder um. Im Wesentlichen ist folgendes vorgesehen: Die Bildungsassistenz (in […]
Infobrief Nr. 33
Leider muss ich schon wieder mit einer aus meiner Sicht katastrophalen Nachricht zu Landtagswahlen beginnen. In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben diese am vergangenen Wochenende die politische Lage in Deutschland weiter […]
Wir modernisieren das Designrecht
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Designrechts setzen wir in 2./3. Lesung die EU-Richtlinie 2024/2823 um und passen den Schutz geistigen Eigentums an die digitale Welt an. Künftig werden neue […]
Wir verbessern den Netzausbau und verbessern die Energieeffizienz
Mit der Einbringung des Netzanschlusspakets sowie der EEG-Novelle setzen wir unseren energiepolitischen Reformkurs fort. Mit dem Netzanschlusspaket werden wir den Stromnetzausbau und den Ausbau der erneuerbaren Energien besser aufeinander abstimmen. […]
Deutschland sicherer machen
Wir stehen Tag für Tag im Fadenkreuz hybrider Bedrohungen: Cyberangriffe auf Unternehmenund Behörden, Sabotage an kritischer Infrastruktur, Spionage durch angeworbeneLow-Level-Agenten, gezielte Desinformation zur Einflussnahme auf die Meinungsbildungin unserer Gesellschaft, GPS-Störungen […]
Reformen anpacken, Bürger entlasten, Europa stärken
Die Ergebnisse der zurückliegenden Landtagswahlen sind bitter für die Union. Die Gründe dafür sind vielfältig – entsprechend gibt es keine einfachen Antworten. Nichtsdestotrotz müssen wir sie finden, denn wir stehen […]
Infobrief Nr. 32
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Wochenende ist für uns Christdemokraten und die Christdemokratie als solches ein brutales Ergebnis und eine politische Zäsur. Die Wählerinnen und Wähler haben damit ganz […]