Aktuelle Stunde: „Gewalttäter aus Parallelgesellschaften: Ursachen und Konsequenzen der Tat von Bad Oeynhausen ehrlich benennen“
Der Mord an dem 20-jährigen Philippos T. im Kurpark von Bad Oeynhausen durch einen 18-jährigen Syrer hat Deutschland erschüttert und bewegt. Die grausame und erbarmungslose Tat fügt sich ein in […]
Unser Gesetzentwurf zur Verbesserung des Opferschutzes, insbesondere für Frauen und verletzliche Personen
Der Schutz der Opfer von Straftaten und besonders verletzlicher Personen ist eine zentrale Aufgabe des Staates. Die aktuellen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) sowie des Lagebilds „Häusliche Gewalt“ zeigen dringenden […]
Özdemirs „Entlastungspaket“ hat den Namen nicht verdient
Michael Donth: Ampel lässt Landwirte weiterhin im Stich Die Ampel-Koalition hat im Bereich der Landwirtschaftspolitik eine Reihe von Maßnahmen angekündigt, die sie selbst als „Entlastungspaket“ bezeichnet. Dazu erklärt Michael Donth: […]
Michael Donth MdB: „Wirtschaft endlich entlasten – Wachstumskurs einschlagen“
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein ganz konkretes Wachstumsprogramm für Unternehmen und Beschäftigte vorgelegt. Das Programm wurde letzte Woche im Deutschen Bundestag debattiert. Die Wirtschaftskrise hält an: Deutschland ist beim Wachstum Schlusslicht […]
Infobrief Nr. 63
Erinnern Sie sich noch an den Jahreswechsel? Damals gingen unsere Landwirte zu tausenden auf die Straße, unterstützt von vielen anderen Gruppen, um gegen die unfairen Pläne der Bundesregierung zu protestieren. […]
Praktikum von Marie-Sophie Müller aus Reutlingen in meinem Berliner Abgeordnetenbüro
Praktikum von Marie-Sophie Müller aus Reutlingen in meinem Berliner Abgeordnetenbüro. Hier ihr Bericht: Mein Name ist Marie-Sophie Müller und ich bin Schülerin der 11. Klasse am Johannes-Kepler-Gymnasium in Reutlingen. In […]
Drei Anträge der Bundesregierung für Auslandseinsätze der Bundeswehr
In dieser Woche haben wir abschließend über insgesamt drei Anträge der Bundesregierung für Auslandseinsätze der Bundeswehr beraten. So befassten wir uns abschließend mit dem Antrag der Bundesregierung für ein Mandat […]
Zweites Gesetz zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes
In abschließender zweiter und dritter Beratung befassten wir uns in dieser Woche mit dem Entwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes. Damit will die Bundesregierung die […]
Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum stärken
Deutschland zeichnet sich durch eine heterogene Bevölkerungsverteilung aus. Dies ist eine große Herausforderung bei der Sicherstellung einer adäquaten und flächendeckenden Gesundheitsversorgung. Der demografische Wandel wird das bereits bestehende Problem weiter […]
Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie für Deutschlands Zukunft stärken
Künstliche Intelligenz (KI) ist eine Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts, die enorme Potenziale für Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt birgt. Deutschland hat sich zum Ziel gesetzt, zu einem weltweit führenden Standort für […]