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6. November 2026 | Nr. 36

Inhalt

1. Die politische Lage in Deutschland

2. Die Woche im Parlament

3. Die Woche im Kabinett

4. Daten und Fakten

5. In eigener Sache

6. Terminauswahl im Wahlkreis

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Demonstrationen des vergangenen Wochenendes zeigen deutlich: Viele junge Menschen haben das Gefühl, dass ihre Sorgen und Erwartungen nicht ausreichend gehört werden. Dabei geht es um weit mehr als einzelne politische Forderungen. Es geht um die grundlegende Frage, wie ihre Zukunft aussehen wird.

Junge Menschen fragen sich, wie sie Schule, Ausbildung oder Studium erfolgreich absolvieren und gleichzeitig ihren Lebensunterhalt finanzieren können. Hinzu kommen Herausforderungen bei der psychischen Gesundheit sowie die Frage, welche Perspektiven Ausbildung und Studium in einer zunehmend von Künstlicher Intelligenz geprägten Arbeitswelt bieten.

Gleichzeitig blicken viele mit Sorge auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Die heute 20-Jährigen sollen im Jahr 2040 sagen können, dass sie stolz auf Deutschland sind. Stolz auf ein Land, das Freiheit und Sicherheit verbindet. Ein Land, in dem man sich ein eigenes Zuhause schaffen, eine Familie gründen, ein Unternehmen aufbauen und durch eigene Leistung erfolgreich sein kann. Der Staat soll dabei nicht bevormunden, sondern ermöglichen. In einer immer älter werdenden Gesellschaft müssen wir aufgrund steigender Kosten unsere Gesundheits-, Pflege- und Rentensysteme fit für die Zukunft machen. Einige Maßnahmen dafür sind umgesetzt, weitere folgen.

Für mehr Generationengerechtigkeit brauchen wir aber mutige Reformen. Wir setzen einen klaren Kurs für Freiheit, Sicherheit und die Chancen der nächsten Generation. Das Aufstiegsversprechen müssen wir erneuern. Nur so gewinnen wir das Vertrauen junger Menschen zurück und sichern die Zukunft unseres Landes. Und ich bin sicher, dass wir das mit den Punkten, die wir bereits aufgegriffen haben, auch noch weiter umsetzen werden.

Gleichzeitig dürfen wir jedoch nicht hinnehmen, dass Chaoten friedliche Proteste dafür missbrauchen, die Basis unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung anzugreifen. In Köln, Frankfurt und Berlin kam es zu erschreckenden Gewaltszenen. Statt friedlich ihre Meinung zu äußern, griffen Gewalttäter diejenigen an, die unser aller Sicherheit schützen: unsere Polizistinnen und Polizisten. Allein in Frankfurt wurden über 100 Einsatzkräfte verletzt. Es scheint so, dass diese Straftäter die ansonsten friedlichen Demonstrationen "gekapert" haben, um ihre Chaospläne umzusetzen.

Wer Polizistinnen und Polizisten angreift, greift Menschen an, die für unseren Rechtsstaat einstehen. Deswegen ist unsere Haltung unmissverständlich: Wir stehen an der Seite unserer Polizei. Sie verdient nicht nur unseren Dank, unseren Respekt und unsere Anerkennung, sondern auch den entschlossenen Rückhalt von Politik und Gesellschaft. Autos wurden demoliert und beschmiert, Geschäfte verwüstet – und viele Menschen in Angst und Schrecken versetzt. Diese Gewalt gegen Menschen, Polizei, Geschäfte und unseren Zusammenhalt werden wir nicht akzeptieren und konsequent dagegen vorgehen.

Wer jungen Menschen zuhört, ihre berechtigten Fragen ernst nimmt und zugleich Gewalt konsequent verurteilt, stärkt beides: unseren Rechtsstaat und das Vertrauen der nächsten Generation in unsere Demokratie. Das wollen wir weiter tun und das habe ich erst gestern wieder getan, als zwei Schulklassen aus Reutlingen bei mir zum Gespräch im Bundestag waren.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Es grüßt Sie herzlich

Ihr

Michael Donth MdB 

Michael Donth
Mitglied des Deutschen Bundestages

Büro Berlin | Platz der Republik 1, 11011 Berlin | Tel.: 030 / 227 778 17

Büro Reutlingen | Seestraße 6-8, 72764 Reutlingen | Tel.: 07121 / 385 445

michael.donth@bundestag.de | www.michael-donth.de

1. Die politische Lage in Deutschland

Bundesregierung setzt wichtige wirtschafts- und außenpolitische Prioritäten

Die Bundesregierung setzt wichtige wirtschafts- und außenpolitische Prioritäten. Mit der Asien-Reise des Bundeskanzlers nach Japan, Singapur und Südkorea stärken wir strategische Partnerschaften, erschließen neue Handelsmöglichkeiten, diversifizieren Lieferketten und reduzieren einseitige Abhängigkeiten. Auch der jüngste Investitionsgipfel setzt ein wichtiges Signal: Unser Land braucht mehr private Investitionen, um die Modernisierung voranzutreiben, Arbeitsplätze zu sichern und Wohlstand zu schaffen. Zugleich richten sich in diesen Tagen unsere Blicke nach Washington: Die US-Zwischenwahlen in dieser Woche betreffen auch unsere Interessen. Umso wichtiger sind verlässliche transatlantische Beziehungen, ein starkes Europa, aber auch breitere internationale Partnerschaften.

Solide Finanzen: Haushaltverhandlungen für 2027 in der Endphase

Das Jahr 2027 wirft haushaltspolitisch seine Schatten voraus. Akribisch arbeiten die Koalitionsfraktionen an der Finalisierung des Etats für das kommende Jahr, der Ende November verabschiedet werden soll. Angesichts schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen warb Unionsfraktionschef Thorsten Frei für eine solide Haushalts- und Finanzpolitik. Mit Blick auf die Jugendproteste vom Wochenende unterstrich er, dass es der CDU/CSU bei der geplanten Reform der Sozialsysteme besonders um Generationengerechtigkeit gehe – etwa bei der Rente oder der Staatsverschuldung.

Der Haushalt 2027 wird nach den Worten des Fraktionsvorsitzenden das „gigantische Volumen“ von 555,4 Milliarden Euro umfassen. Trotzdem müsse man sich an vielen Stellen auf der Einnahmen- und der Ausgabenseite damit beschäftigen, wie Deckungslücken geschlossen werden können. Damit dies gelinge, müsse man das vorsichtig wieder einsetzende Wachstum verstetigen, sagte Frei. Nur mit Wachstum können mehr Steuereinnahmen erzeugt werden.

2. Die Woche im Parlament

Härtere Strafen für den Einsatz von K.-o.-Tropfen

Wer einem anderen Menschen heimlich K.-o.-Tropfen verabreicht, nutzt dessen Ahnungslosigkeit niederträchtig aus und nimmt ihm jede Möglichkeit sich zu wehren.

Mit der 2./3. Lesung zum Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen schließen wir eine Schutzlücke, die nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtshofes 2024 offenbart wurde.

K.-o.-Tropfen sind im Körper meist nur wenige Stunden (oft nur 6 bis 12 Stunden) nachweisbar, wodurch die Beweisführung oft gehemmt und die Strafverfolgung erheblich erschwert wird. Umso wichtiger ist es, dass wir das in unserer Macht stehende tun, um die Opfer zu schützen und die Täter konsequent zur Verantwortung ziehen.

Wer K. -o. – Tropfen einsetzt, um Menschen zum Opfer schwerer Sexual- oder Raubstraftaten zu machen, muss künftig mit mindestens 5 Jahren Freiheitsstrafe rechnen. Wir stehen an der Seite der Opfer und sorgen dafür, dass die besondere Gefährlichkeit solcher Taten strafrechtlich angemessen berücksichtigt wird.

Wir modernisieren die Fahrschulausbildung

Mit der Reform der Fahrschulausbildung soll der Führerscheinerwerb bezahlbarer und moderner gestaltet werden, ohne dabei Abstriche bei der Verkehrssicherheit zu machen. Ein Thema vor allem für junge Menschen.

Hierzu sollen Verbesserungen für Fahrschüler umgesetzt werden, etwa durch eine effizientere Gestaltung des Theorieunterrichts. So soll dieser künftig auch in digitaler Form absolviert werden können. Die praktische Ausbildung in der Fahrschule soll durch die sog. Laienausbildung ergänzt werden. Diese soll ermöglichen, dass Fahrschüler künftig unter der Anleitung von nahestehenden Personen, z. B. den Eltern, Fahrpraxis auf öffentlichen Straßen erwerben dürfen. 

Auch Fahrschulen sollen deutlich entlastet werden, vor allem durch den Rückbau bürokratischer Hürden. Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten sollen künftig reduziert sowie die Fortbildung von Fahrlehrern vereinfacht werden.

Durch diese und weitere Maßnahmen sollen die Kosten für den Führerschein deutlich gesenkt werden.

Stärkung der Elektromobilität

Mit dem Gesetz zur Änderung der Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge schaffen wir Kontinuität und Planungssicherheit für Kommunen und Nutzer von Elektromobilität. 

Zentrale Änderung im Rahmen der Novellierung ist daher neben der Verlängerung bzw. Teilentfristung der Bevorrechtigungen bis 31.12.2035 die Erweiterung des Anwendungsbereichs.

Gerade mit Blick auf Nutzfahrzeuge und Busse besteht ein großer Bedarf, die Kennzeichnung und Bevorrechtigungen einheitlich festzulegen. Dies unterstützt die Elektrifizierung und den Markthochlauf dieser Fahrzeugklassen.

Wir verbessern die Tierhaltung und unterstützen unsere Landwirte und Landwirtinnen

Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes wird die verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen eingeführt. 

Darüber hinaus verschieben wir mit einem Änderungsantrag insbes. das Inkrafttreten des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes vom 1. Januar 2027 auf den 1. Oktober 2027 und werden nun die inhaltliche Überarbeitung dieses Gesetzes weiterführen.

Ziel der verpflichtenden Videoüberwachung sind die Sicherstellung des Tierschutzes beim Schlachten und die Verbesserung der Kontrollen der zuständigen Behörden der Länder.

Weltklimakonferenz in Antalya

Zur Weltklimakonferenz in Antalya hat die Koalition einen Antrag eingebracht, der sich mit dem Klimaschutz auf internationaler Ebene auseinandersetzt. 

Der Antrag beinhaltet Forderungen für die anstehenden Verhandlungen auf der COP 31 in Antalya, bei denen Deutschland als Teil des Verhandlungsteams der EU auftritt. Hierzu gehört etwa, dass sich die Bundesregierung für eine internationale Ausweitung einer wirksamen CO₂‑Bepreisung einsetzt, dass sie klimapolitische Allianzen mit anderen Staaten schmiedet, Klimaanpassung vorantreibt und für eine breitere Geberbasis bei der Klimafinanzierung wirbt. Dabei wird ein besonderer Fokus auf den globalen Klimaschutz einerseits und wirtschaftliche Entwicklung, Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand andererseits gesetzt.

Wichtiger erster Schritt zur Reform der Pflegeversicherung

Die soziale Pflegeversicherung (SPV) steht angesichts steigender Ausgaben und der demografischen Entwicklung vor großen Herausforderungen: Bereits heute übersteigen die Ausgaben die Einnahmen, obwohl der Beitragssatz zuletzt zum 1. Januar 2025 angehoben wurde. Der ausgeprägte Anstieg der Zahl der Pflegebedürftigen führt aktuell und zukünftig zu einem steigenden Bedarf an pflegerischer Versorgung und setzt die SPV unter erheblichen finanziellen Druck.

Mit diesem Gesetzentwurf wird das Ziel verfolgt, die Finanzierungsgrundlagen der sozialen Pflegeversicherung zu stabilisieren und dabei eine bürgernahe Versorgung von pflegebedürftigen Menschen in der Stadt und auf dem Land mit effizienten und nachhaltigen Versorgungsstrukturen weiterhin sicherzustellen. 

Nach der ersten Debatte darüber im Bundestag werden wir den Entwurf nun im Parlament, vor allem aber in den Fachausschüssen weiter beraten.

Einbringung des Gesetzentwurfs zur Änderung der Finanzierung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen

Mit der Einbringung des Gesetzentwurfs zur Änderung der Finanzierung der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen soll die Finanzierung der Autobahn GmbH des Bundes langfristig verlässlicher und flexibler ausgestaltet werden. 

Kernstück ist, der Autobahn GmbH des Bundes die Einnahmekompetenz für einen Teil der Lkw-Maut zu geben und ihr begrenzt die Aufnahme von Krediten zu ermöglichen.

Ziel ist es, Flexibilität und Planungssicherheit zu schaffen. Investitionen in Erhalt, Modernisierung und Ausbau der Bundesfernstraßen werden stärker von den jährlichen Haushaltszyklen entkoppelt und die Planungssicherheit für mehrjährige Infrastrukturprojekten erhöht.

Abschaffung des Papierbons

Zudem haben wir in dieser Woche den Gesetzentwurf zur Fortentwicklung von Kassenaufzeichnungen und zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung sowie zur weiteren Digitalisierung handels- und steuerrechtlicher Aufzeichnungen das erste Mal im Plenum beraten. 

Der Entwurf setzt eine Reihe von Maßnahmen in der Bekämpfung von Steuerhinterziehung um, insb. im Zusammenhang mit Kasseneinnahmen. Dazu zählen u.a. die Einführung einer Kassenpflicht ab 100.000 Euro Jahresumsatz und die Ausweitung der selbständigen Ermittlungskompetenz von Finanzbehörden bei Sachverhalten im Zusammenhang mit der Fälschung technischer Aufzeichnungen. Es soll eine digitale Belegbereitstellungspflicht eingeführt werden, im Gegenzug entfällt die papierhafte Belegausgabepflicht vollständig zum 1. Januar 2028. 

Um unnötige Bürokratie und Aufwand zu vermeiden, sieht der Gesetzentwurf sowohl Befreiungsmöglichkeiten in Einzelfällen als auch allgemeine Befreiungen durch eine BMF-Verordnung vor.

3. Die Woche im Kabinett

Bund macht elektronische Wohndienstanmeldung „eWA“ bundesweit verbindlich

Das Bundeskabinett hat in dieser Woche die IT-Komponentenverordnung beschlossen. Damit gibt der Bund erstmalig verbindlich und bundesweit einen konkreten Onlinedienst für die Umsetzung von Bundesrecht vor. Die Verordnung dient dazu, den von Hamburg entwickelten Onlinedienst für die elektronische Wohndienstanmeldung „eWA“ flächendeckend für alle Bürger nutzbar zu machen.

Weitere Informationen zu den Kabinettsitzungen finden Sie hier.

4. Daten und Fakten

7. November 1957: Automobilwerke Zwickau starten "Trabi"-Produktion

Am 7. November 1957 beginnt im VEB Automobilwerk Zwickau die serielle Herstellung des Kleinwagens P50, der unter dem Namen Trabant oder kurz "Trabi" verkauft wird. Von Beginn an beträgt die Höchstgeschwindigkeit pro Stunde 90 km. Doch der Trabant ("Begleiter") wird Jahr für Jahr weiterentwickelt; so werden später z.B. auch Kombis oder Lieferwagen produziert. Ab den 1970er-Jahren stagnieren die Neuerungen jedoch, da die SED-Führung Investitionen in die Automobilindustrie – im Gegensatz zur Chemie- und Schwerindustrie – nicht favorisiert. Die Weiterentwicklung zum umweltfreundlicheren Vier- statt Zweitaktmotor kommt zu spät, sodass sich nach der Wiedervereinigung kaum noch Abnehmer für den neueren Trabant finden. Am 30. April 1991 geht schließlich die Ära zu Ende – der letzte "Trabi" läuft in Zwickau vom Band.

4. und 8. November 1989: Massenprotest und Machtverlust der SED

Am 4. November 1989 organisieren Berliner Theatermacher die größte Demonstration der deutschen Geschichte. In der Berliner Innenstadt und auf dem Alexanderplatz versammeln sich rund eine Million Teilnehmer. Sie stellen den alleinigen Machtanspruch der SED infrage und rufen zu weitreichenden Veränderungen auf. Es ist zugleich die erste genehmigte nichtstaatliche Demonstration der DDR.

Vier Tage später, am 8. November 1989 treten die Mitglieder des SED-Politbüros unter dem Druck der andauernden Massenproteste geschlossen zurück. Das Gremium formiert sich noch am selben Tag neu. Doch die Proteste der DDR-Bevölkerung für Reformen und Reisefreiheit halten an. Keinen Monat später, am 3. Dezember 1989, löst sich das Politbüro endgültig auf.

Das Politbüro war die Machtzentrale der DDR. Seit seiner Gründung 1949 traf es alle politischen Entscheidungen. Unter anderem verfügte es über den Bau der Mauer und die Todesschüsse an der innerdeutschen Grenze. Ab 1992 mussten sich ehemalige Mitglieder, darunter Willi Stroph, Egon Krenz, Günter Schabowski und Erich Honecker, für ihre Mitschuld an den Mauertoten vor dem Landgericht Berlin verantworten.

3. November 1996: Erste Sonntagsbrötchen

Am 3. November 1996 verkaufen deutsche Bäcker erstmals auch sonntags frische Brötchen. Zwei Tage zuvor trat das gelockerte Ladenschlussgesetz in Kraft. Damit entfiel auch das Nachtbackverbot. Sonn- und feiertags dürfen Bäcker nun neben Kuchen und Torten auch Brot und Brötchen verkaufen - allerdings nur drei Stunden lang. Mittlerweile ist auch das am Sonntag ganztags erlaubt.

5. In eigener Sache

Schülerinnen und Schüler der Freien Evangelischen Schule Reutlingen zu Besuch im Bundestag

Toller Besuch aus der Heimat am Donnerstagabend: Erst konnten die beiden 10er Abschlussklassen der Freien-Evangelischen-Schule Reutlingen eine Stunde der Debatte im Bundestag folgen. Danach hatten wir eine Stunde zum gemeinsamen Gespräch. Die Schülerinnen und Schüler der FES waren wieder hervorragend vorbereitet und hatten so viele Fragen mitgebracht, dass wir nicht einmal fertig wurden.

Im Anschluss ging es dann noch auf die nächtliche  Kuppel des Reichstags.

Danke für den Besuch und Euer großes Interesse!

BOGY-Praktikum von Linus Henkel aus Neufra in meinem Berliner Abgeordnetenbüro

Linus Henkel aus Neufra im Zollernalbkreis hat mich und mein Team in dieser Woche im Rahmen seines BOGY-Praktikums in meinem Berliner Abgeordnetenbüro begleitet.

Hier sein Praktikumsbericht:

"Mein Name ist Linus Henkel, ich bin vierzehn Jahre alt und wohne in Neufra/Hohenzollern. Zu Michael Donth MdB kam ich aufgrund einer familiären Verbindung in den Wahlkreis Reutlingen. Mein hohes Interesse an Politik und Geschichte führte mich zu diesem Praktikum. Es reizte mich, den Alltag sowie die Arbeit eines Abgeordneten zu sehen, um festzustellen, ob dieser Beruf auch für mich geeignet wäre.

In diesem einwöchigen Praktikum vom 2.-6.11.2026 lernte ich viel über die alltägliche Arbeit eines MdB. Michael Donth nahm mich unter anderem in Ausschusssitzungen, Arbeitsgruppensitzungen sowie Plenarsitzungen mit. Ich war auch bei diversen Videokonferenzen dabei. Diese Sitzungen gaben mir einen vertieften Einblick in seinen Alltag sowie den seiner Mitarbeiter. Auch lernte ich, dass es so viel mehr gibt, als nur den bekannten Plenarsaal, den man immer im Fernsehen sieht.

Im Großen und Ganzen wurde mir klar, wie viel zu der Politik in Deutschland dazu gehört und wie viele Themen behandelt werden. Auch die Debatten, die in den Sitzungen geführt wurden, beeindruckten mich, da ich dort feststellte, wie viele verschiedene Meinungen es zu einem einzigen Thema geben kann und wie trotzdem eine Einigung entsteht.

Zum Schluss möchte ich mich vielmals bei Michael Donth für diese spannende Woche voller Einblicke bedanken. Durch ihn lernte ich viel über die Arbeit eines Abgeordneten und über die Politik im Allgemeinen. Ich möchte auch noch meinen Dank an seine Mitarbeiter Alkmar von Alvensleben und Maren Meinzinger aussprechen, da sie mich auch oft begleitet und mir geholfen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Linus Henkel "

Danke für Deine Unterstützung und Dein Interesse!

6. Termine im Wahlkreis

6. November 2026, 19.30 Uhr, Ehingen-Berg
Offizieller Anstich von St. Ulrichsbock der Berg Brauerei / Bockbierfest

7. November 2026, 9.00 Uhr, Sonnenbühl-Willmandingen
Singstunde des Bürgermeisterchors im Landkreis Reutlingen im Pflegeheim

7. November 2026, 11.45 Uhr, Münsingen
Dampfzug-Jubiläumsfahrt "125 Jahre Landesbahn-Strecke Kleinengstingen-Gammertingen"

7. November 2026, 19.00 Uhr, Erbach
Jubiläumsfeier 80 Jahre CDU-Stadtverband Erbach

8. November 2026, 10.30 Uhr, Reutlingen
Ehrungs-Matinée des Naturtheater Reutlingen e. V.

9. November 2026 - 13. November 2026, Berlin
Sitzungswoche im Deutschen Bundestag in Berlin

Weitere Termine finden Sie auf meiner Homepage unter www.michael-donth.de.

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Michael Donth MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin