Wir schaffen beste Voraussetzungen für die schnelle Verbesserung unserer Infrastruktur

Mit dem neuen Infrastruktur-Zukunftsgesetz modernisieren wir die Planung und Genehmigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten grundlegend. Sanierungs-, Neu- und Ausbaumaßnahmen bei Straßen, Schienen und Wasserstraßen sollen künftig schneller umgesetzt werden können. Unter anderem werden wesentliche Verkehrsinfrastrukturprojekte in das überragende öffentliche Interesse gestellt. In Abwägungsentscheidungen erhalten sie damit Vorrang vor anderen Belangen. Zudem sollen die Verfahren einfacher und effizienter werden, indem zum Beispiel Verfahrensdopplungen entfallen und Planfeststellungsverfahren nur noch digital durchgeführt werden. Ebenfalls werden umweltrechtliche Erleichterungen vorgesehen, insbesondere durch die Gleichstellung von Naturkompensationen und Ersatzgeld, wodurch Konflikte zwischen Verkehrsinfrastrukturvorhaben und Umweltbelangen einfacher aufgelöst werden können. Dadurch entstehen mehr Tempo, Verlässlichkeit und Planungssicherheit beim Ausbau und Erhalt der Verkehrsinfrastruktur.