Die zweite ordentliche und mit sehr viel gutem Inhalt gefüllte Sitzungswoche der neuen Legislaturperiode liegt hinter uns – und auch sie war geprägt von Aufbruch und vielen richtigen und wichtigen Weichenstellungen.

Diese Woche lag aber auch ein besonderer Schwerpunkt auf einem Thema, das bei vielen von uns schon fast in Vergessenheit geraten ist: Corona und die Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Am Mittwoch gab es auf Verlangen der Fraktion Die Linke eine Aktuelle Stunde zum Bericht der Sonderbeauftragten für die Maskenbeschaffung. Direkt im Anschluss wurde über einen gemeinsamen Antrag von der SPD und uns zur Einsetzung einer Enquete-Kommission debattiert. Doch anders als die Opposition – insbesondere die Linken und die Grünen – geht es uns nicht um bloße politische Profilierung oder darum, irgendjemand zu verurteilen, sondern wir wollen eine ehrliche und sachliche Aufarbeitung. Wir halten die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie für richtig. Ziel ist eine umfassende Analyse der Pandemiepolitik und das Ziehen von Lehren für zukünftige Krisen. Auch unser früherer Gesundheitsminister und heutiger Fraktionsvorsitzender Jens Spahn begrüßt die Kommission ausdrücklich und betonte, dass die Aufarbeitung „längst überfällig“ sei. Die Ampel hatte in ihren dreieinhalb Jahren nicht die Kraft, das zu tun.

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