Michael Donth MdB

Infobrief Nr. 60

Am 23. Mai 2024 wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Gestern haben wir dazu im Bundestag eine feierliche Debatte auf Antrag unserer Fraktion gehalten. Die Ampel-Koalition schien es nicht für […]

Nr. 59

Die Wirtschaft Deutschlands ist als einzige Wirtschaft unter den Industrienationen am Schrumpfen. Wir sind wieder, wie zuletzt unter Gerhard Schröder von der Lokomotive zum Schlusslicht, ja sogar zum Bremser der […]

Nr. 58

Ich konnte es fast nicht glauben, aber diese Woche hat die Koalition endlich einen Gesetzentwurf zur rechtssicheren Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber auf Bundesebene eingebracht. Das hatte der Bundeskanzler bereits […]

Nr. 57

Bei unserer Fraktionssitzung am Dienstag war Manfred Weber MdEP, der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) und der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament zu Gast. Miteinander haben wir über die Europawahl am […]

Nr. 56

Die letzten beiden sitzungsfreien Wochen waren für uns in der Union von inhaltlichen, programmatischen Diskussionen geprägt. Letzte Woche Freitag fand in Stuttgart eine der sechs Regionalkonferenzen der CDU Deutschlands zu […]

Nr. 55

Wir sind in einer Rezession und es droht, dass auch 2024 wieder ein Rezessionsjahr wird. Zwei solcher Jahre nacheinander gab es in der Geschichte der Bundesrepublik erst ein Mal. Im […]

Nr. 54

Diese Woche hat die Koalition den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Und mit ihm auch, dass die Bauern beim Agrardiesel beginnend mit diesem Jahr mit jährlich bis zu 500 Millionen Euro (das […]

Nr. 53

Wenn man die Medien und die Politik verfolgt hat, so kann man einen anderen Eindruck gewinnen. Durch die Demonstrationen der Bauern ging und geht es heiß her, vordergründig geht es […]

Nr. 52

Die schlimmen Bilder und Nachrichten aus der Ukraine, die eben so belastenden Bilder aus dem heiligen Land, beides lässt niemanden kalt und beides hat natürlich auch Auswirkungen auf die Politik […]

Nr. 51

Das gab es noch nie: In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages hat das Bundesverfassungsgericht die Haushaltswirtschaft des Bundes für nichtig erklärt. Nichtig heißt, von Anfang an ungültig. Das ist […]

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