Infobrief Nr. 74
Am Montag hat Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt – endlich! So sagte sogar sein SPD-Fraktionschef Ralf Mützenich am Morgen des 16. Dezember: „Es ist ein Tag der […]
Infobrief Nr. 73
Ich werde gerade immer wieder darauf angesprochen, warum wir als CDU/CSU-Fraktion nur ausgewählte Gesetzesvorhaben mit der Rest-Ampel beschließen wollen und ansonsten alles, was die Ampel in den Bundestag einbringen will, […]
Infobrief Nr. 72
Verantwortung. Diese Woche hat mich dieses Thema sehr beschäftigt. Um mit dem positiven Punkt zu beginnen: Diese Woche haben die Tarifparteien der Metall- und Elektroindustrie einen sehr verantwortungsvollen Tarifabschluss über […]
Infobrief Nr. 71
Am vergangenen Mittwoch hat sich die Welt grundlegend verändert. Am Morgen hat Donald Trump die Präsidentschaftswahl in den USA und auch die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses gewonnen. Am […]
Infobrief Nr. 70
Am vergangenen Wochenende fand in Augsburg der CSU-Parteitag statt. Wer ihn live verfolgt oder in Ausschnitten gesehen hat oder auch, wer die Medienberichterstattung dazu gesehen hat, konnte feststellen: die Union […]
Infobrief Nr. 69
Ich bekomme in diesen Tagen immer wieder Nachrichten mit der Aufforderung, man müsse die rechtsextreme AfD jetzt verbieten. Befeuert werden diese Wünsche dadurch, dass eine Gruppe von Abgeordneten des Bundestages […]
Infobrief Nr. 68
Diese Woche war geprägt von der Diskussion über die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und zuletzt in Brandenburg. Und die Ergebnisse lassen viele ratlos zurück. Ratlos, wie es vor […]
Infobrief Nr. 67
Die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause des Parlaments liegt hinter uns. Es war eine besondere Woche, die vom Ablauf und den Inhalten her anders war, als die sonstigen Sitzungswochen. Wir […]
Infobrief Nr. 66 – Zweite Halbzeit der Sommertour 2024
Am Dienstagmittag vor einer Woche kurz nach 13 Uhr war ich zu Hause und habe damit meine diesjährige Sommertour erfolgreich hinter mich gebracht. Von Samstag, 3. August bis Dienstag, 20. […]
Infobrief Nr. 65 – Halbzeit der Sommertour 2024
Auch in diesem Jahr bin ich wieder unter dem Motto „Arbeiten, wenn andere Urlaub machen“ im Landkreis Reutlingen unterwegs. Bereits zum 12. Mal mache ich diese gut zweiwöchige Sommertour. Von […]