Infobrief Nr. 65 – Halbzeit der Sommertour 2024

Auch in diesem Jahr bin ich wieder unter dem Motto „Arbeiten, wenn andere Urlaub machen“ im Landkreis Reutlingen unterwegs. Bereits zum 12. Mal mache ich diese gut zweiwöchige Sommertour. Von […]

Stuttgarter Rosenstein-Quartier weiter akut gefährdet

Nachdem Michael Donth MdB bereits im Juni an den Parlamentarischen Staatssekretär Theurer beim Bundesverkehrsministerium (BMDV) wegen der deutlichen Verschärfung der Freistellungspraxis bei Bahnflächen geschrieben hatte, sorgt das Thema seit kurzem […]

Unehrliche Kommunikation der DB muss ein Ende haben

Neben der desaströsen Halbjahresbilanz, die die Deutsche Bahn (DB) heute in einer Pressekonferenz vorgestellt hat, gibt es seit gestern erneut Medienberichte, wonach die DB laut einem internen Strategiepapier die Ausdünnung […]

Infobrief Nr. 64

Die letzte Sitzungswoche des ersten Halbjahrs 2024 geht zu Ende, der Bundestag wird sich (Stand heute) erst wieder im September zu einer Sitzung treffen. In was für einer Zeit kommt […]

Zweites Gesetz zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes

Ziel dieses Gesetzentwurfs der Bundesregierung – den wir in dieser Woche abschließend beraten – ist es, Schwangere vor Schwangerschafts-konfliktberatungsstellen und Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen vor Belästigungen durch Abtreibungsgegner schützen. […]