Michael Donth MdB: Einladung zu den Tagen der Begegnung in Berlin
Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Reutlingen, Michael Donth lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahren von 18. Dezember bis 20. Dezember 2024 nach Berlin ein. Unter der Schirmherrschaft […]
Christina Stumpp MdB und Michael Donth MdB: „Cem Özdemirs Blockadepolitik schadet Baden-Württemberg!“
Mit der Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) hat die Ampel im vergangenen Jahr die Möglichkeit der Freistellung von nicht mehr für den Bahnbetrieb genutzten Flächen aufgehoben. Dies führt in der […]
Michael Donth MdB und Manuel Hailfinger MdL fordern Gesundheitsminister Lucha auf, die Schließung der Notfallpraxis Münsingen zu verhindern
In einem gemeinsamen Brief an Manne Lucha, Minister für Soziales, Gesundheit und Integration des Landes Baden-Württember, fordern die CDU-Abgeordneten aus Bund und Land im Landkreis Reutlingen, die Notfallpraxis in Münsingen […]
Infobrief Nr. 70
Am vergangenen Wochenende fand in Augsburg der CSU-Parteitag statt. Wer ihn live verfolgt oder in Ausschnitten gesehen hat oder auch, wer die Medienberichterstattung dazu gesehen hat, konnte feststellen: die Union […]
Praktikum von Christoph Müller aus Münsingen in meinem Berliner Abgeordnetenbüro
Die letzten beiden Sitzungswochen hat mich Christoph Müller aus Münsingen im Rahmen eines Praktikums bei meiner Arbeit in Berlin bergleitet. Hier sein Praktikumsbericht: „Mein Name ist Christoph Müller, ich bin […]
Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz)
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung – den wir in dieser Woche abschließend in zweiter und dritter Lesung beraten haben – zielt darauf ab, die Krankenhauslandschaft und ihre Finanzierung zu modernisieren. Durch […]
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern
Die Bundesregierung bittet den Deutschen Bundestag um ein Mandat für die Fortsetzung des Auslandseinsatzes in Irak. Den entsprechenden Antrag haben wir in dieser Woche abschließend beraten. Das Mandat bleibt im […]
Reintegration in das Erwerbsleben verbessern – Durch Lotsen positive Effekte für den Arbeitsmarkt und die Sozialversicherungen nutzen
Körperliche Gesundheit und Erhalt der Erwerbsfähigkeit sind die Grundvoraussetzung für ein langes Erwerbsleben. Ziel einer guten Sozialpolitik muss sein, Menschen ein langes Erwerbsleben unter guten Rahmenbedingungen zu ermöglichen. Prävention und […]
Bekämpfung des Missbrauchs von Online-Ticketbörsen – Verbesserung des Verbraucherschutzes und Schaffung fairer Marktbedingungen
Mit unserem Antrag Bekämpfung des Missbrauchs von Online-Ticketbörsen – Verbesserung des Verbraucherschutzes und Schaffung fairer Marktbedingungen setzen wir uns dafür ein, den Missbrauch von Online-Ticketbörsen einzudämmen und Verbraucher zu schützen. […]
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenaufhebungsgesetz)
In dieser Woche befassten wir uns abschließend in zweiter und dritter Lesung mit unserem Entwurf für ein Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen […]