Infobrief Nr. 1 aus der 21. WP
Heute erhalten Sie meinen ersten Infobrief aus der neuen Legislaturperiode, der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Rund zweieinhalb Monate nach der Bundestagswahl haben wir seit dieser Woche eine neue Bundesregierung. […]
Startschuss: Jens Spahn neuer Fraktionschef der CDU/CSU
Jens Spahn ist neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Einen Tag vor der Vereidigung der unionsgeführten Regierung wählten die Abgeordneten von CDU und CSU den 44-jährigen Münsterländer mit überragender […]
Politikwechsel: Merz zum neuen Bundeskanzler gewählt
Der Bundestag hat Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Damit kann die Koalition aus CDU/CSU und SPD die Arbeit aufnehmen und den dringend benötigten Politikwechsel in Deutschland […]
AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft: Was bedeutet das?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD am 2. Mai 2025 offiziell als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Diese Entscheidung basiert auf einem umfassenden Gutachten, das nach mehrjähriger Prüfung erstellt […]
Ein Arbeitsauftrag: Verantwortung für Deutschland
Im Gasometer in Berlin-Schöneberg wurde am Montagmittag der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD unterzeichnet. Damit steht die Grundlage für den notwendigen Politikwechsel für unser Land. Wir bringen Deutschland wieder […]
Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD trägt den Titel „Verantwortung für Deutschland und setzt klare Schwerpunkte auf wirtschaftliche Reformen, Investitionen und eine pragmatische Regierungsführung. Aus meiner Sicht ist dieser […]
Kanzlerwahl: Für Stabilität in Deutschland braucht es im zweiten Wahlgang eine deutliche Mehrheit für Friedrich Merz
Bei der heutigen Wahl des Bundekanzlers hat Friedrich Merz die erforderliche Mehrheit von mindestens 316 Stimmen nicht erreicht. In geheimer Abstimmung erhielt er mit 310 Stimmen sechs Stimmen zu wenig. […]
Städtebauförderung im Kreis Reutlingen: Bad Urach erhält Großteil der Mittel, andere Gemeinden gehen leer aus
Die Städtebauförderung war und ist das zentrale Instrument für lebenswerte Städte und starke Gemeinschaften. Tatsächlich profitiert der Landkreis Reutlingen seit Jahrzehnten von diesen Mitteln – insgesamt flossen bis 2024 rund […]
Netzzustandsbericht 2024 offenbart die großen Probleme bei der Digitalisierung der Schiene
Am vergangenen Dienstag hat der Vorstand der DB InfraGO AG den sogenannten InfraGO-Zustandsbericht 2024 vorgestellt. Doch von einer ‚Trendwende‘ kann keine Rede sein. Dem Benotungssystem der InfraGO zufolge hat sich […]
Michael Donth beim Antrittsbesuch beim Grabenstetter Bürgermeister Patrick Docimo
Seit rund einem Monat ist der neue Bürgermeister von Grabenstetten, Patrick Docimo, im Amt. Damit der Austausch und die Zusammenarbeit mit den Städten und Kommunen gut und unkompliziert funktioniert, steht […]