Barrierefreiheit wird immer wichtiger: Wir verbessern sie
Für Menschen mit wie ohne Behinderungen erleichtert Barrierefreiheit die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Aber auch für ältere Menschen oder Eltern mit Kinderwagen verbessern barrierefreie Angebote das Alltagsleben spürbar. […]
Notariat und Grundbuch gehen auch digital: Schnellere Verfahren, weniger Bürokratie, mehr Rechtssicherheit
Mit der Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen beschleunigen wir Verfahren, reduzieren Medienbrüche und erhöhen die Rechtssicherheit. Gerichtliche Genehmigungen notarieller Rechtsgeschäfte werden künftig elektronisch abgewickelt – das verkürzt Bearbeitungszeiten und schafft […]
Für ein Jahr in die USA — ab jetzt für das Parlamentarischen Patenschafts-Programm 2027 / 2028 bewerben
Wollen Sie für ein Jahr in den USA leben? Seit heute sind Bewerbungen für ein Stipendium möglich. Der Deutsche Bundestag vergibt auch 2027/2028 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA […]
Infobrief Nr. 24
Die Regierungskoalition hat in Berlin weitere wichtige Weichenstellungen vorangebracht, die für die wirtschaftliche und soziale Zukunft unseres Landes von großer Bedeutung sind. Ein zentraler Punkt ist dabei die Verständigung beim […]
Michael Donth MdB: schnellere Auftragsvergaben möglich
Die Bundesregierung hat das Vergabebeschleunigungsgesetz beschlossen. Damit werden Beschaffungsverfahren vereinfacht, digitalisiert und beschleunigt. Kernpunkte sind höhere Wertgrenzen für Direktvergaben bis 50.000 Euro, reduzierte Nachweispflichten und vor allem eine stärkere Berücksichtigung […]
Neuntes Steuerberateränderungsgesetz mit Änderungsantrag zur 1000 Euro-steuerfreien Entlastungsprämie
Zudem schaffen wir in dieser Sitzungswoche die rechtlichen Voraussetzungen, dass Unternehmen ihren Beschäftigten freiwillig bis zum 30. Juni 2027 eine Entlastungsprämie bis zu 1000 Euro steuer- und abgabenfrei ausbezahlen können. […]
Beschluss im Bundestag – Reduzierung der Energiesteuer. Wir entlasten an der Zapfsäule.
Nachdem klar wurde, dass die Lage rund um die Straße von Hormus weiter angespannt bleibt, hat der Koalitionsausschuss eine finanzielle Entlastung für Pendler und Wirtschaft beschlossen. Wichtig ist, dass die […]
Infobrief Nr. 23
Am vergangenen Sonntag hat die Koalition in Berlin getagt und einige Punkte beschlossen, die bereits in dieser Woche begonnen wurden umzusetzen. Das erste ist sicherlich eine klare Entlastung der Bürger […]
Tag der Ein- und Ausblicke im Deutschen Bundestag: Michael Donth MdB lädt am 3. Mai 2026 nach Berlin ein
Der Deutsche Bundestag öffnet am Sonntag, 3. Mai 2026 seine Türen zum diesjährigen Tag der Ein- und Ausblicke, also seinem Tag der offenen Tür. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich […]
Reduzierung der Energiesteuer. Wir entlasten an der Zapfsäule.
Um die Beschlüsse des Koalitionsausschusses zügig umzusetzen, haben wir bereits in dieser Sitzungswoche in 1. Lesung den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur […]