Infobrief Nr. 13 aus der 21. WP

Diese Woche hatten wir zwei 70. Geburtstage in Berlin zu feiern. Am Dienstag, den 11. November, konnte unser CDU-Parteivorsitzender und Bundeskanzler Friedrich Merz seinen 70. feiern. Nach der Fraktionssitzung, in […]

Wir stärken Verkehr und Klimaschutz.

Mit dem Abschluss des Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs werden wir den Anstieg der Trassenentgelte, die die Eisenbahnverkehrsunternehmen für die Nutzung der Schienenwege bezahlen müssen, ab 2026 stärker abmildern als […]

Wir senken die Energiekosten.

Wir haben in dieser Woche beschlossen, dass die Übertragungsnetzentgelte durch einen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt gesenkt werden. Der Zuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten entlastet Unternehmen und Verbraucher. Ab 2026 werden damit […]

Neuer Wehrdienst: Union und SPD stärken Deutschlands Wehrfähigkeit

Die sicherheitspolitische Bedrohungslage hat sich durch den russischen Angriffskrieg inden letzten Jahren signifikant verschärft. Vor diesem Hintergrund ist es das gemeinsameZiel von CDU/CSU und SPD, die Abschreckungs- und VerteidigungsfähigkeitDeutschlands deutlich […]

Infobrief Nr. 12 aus der 21. WP

Blickt man auf die Themen, die in den vergangenen zwei Wochen die öffentliche Diskussion bestimmt haben, könnte man fast meinen, Deutschland habe keine anderen Probleme. Der Bundeskanzler gab ein längeres […]