Liebe Leserin, lieber Leser,
diese Sitzungswoche im Deutschen Bundestag hat erneut gezeigt, wie eng die großen politischen Fragen unserer Zeit miteinander verbunden sind. Es ging um wirtschaftliche Vernunft, verlässliche Rahmenbedingungen, den Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger und die Frage, wie unser Staat auch in Zukunft handlungsfähig bleiben kann.
Ein Schwerpunkt war dabei die Regierungsbefragung am Mittwochnachmittag, in der unter anderem die Themen Finanzen und Wohnen im Mittelpunkt standen. Gerade in Zeiten anhaltender wirtschaftlicher Unsicherheit kommt es darauf an, dass der Bund solide haushaltet, Investitionen ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass sich die Belastungen für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen in einem vertretbaren Rahmen halten. Für uns als Union ist klar: Eine starke Wirtschaft ist die Grundlage für sozialen Zusammenhalt und politischen Gestaltungsspielraum.
Ein weiteres zentrales Thema dieser Woche war der Bevölkerungsschutz. Die vergangenen Jahre haben deutlich gemacht, dass wir auf Krisen besser vorbereitet sein müssen. Ob Naturkatastrophen, technische Ausfälle oder andere außergewöhnliche Lagen bis hin zu einem möglichen militärischen Konflikt. Vielen ist vielleicht auch noch der lange andauernde Stromausfall in Berlin nach einem vermutlich linksextremen Anschlag auf die Stromversorgung bekannt. Unser Staat muss in der Lage sein, schnell, verlässlich und koordiniert zu handeln. Dazu braucht es leistungsfähige Strukturen, klare Zuständigkeiten und eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen. Aber auch wir als Bürger müssen uns auf solche Vorkommnisse und Situationen einstellen und auch wieder etwas besser vorbereiten.
Daneben hat sich der Bundestag in dieser Woche mit weiteren Fragen befasst, die den Alltag vieler Menschen unmittelbar betreffen: bezahlbares Wohnen, die Stärkung des Ehrenamts, die Zukunft des Handwerks, die Förderung des Sports sowie der Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur. Gerade diese Themen zeigen, dass Politik dann Vertrauen schafft, wenn sie nicht nur große Ziele formuliert, sondern auch bei den praktischen Fragen des Alltags verlässlich liefert. Aus meinem Bereich konnten wir drei Schienenprojekte nach langen Planungen, Beteiligungen der Betroffenen vor Ort und auch Gesprächen im Parlament weiterbringen: die Marschbahn in Schleswig-Holstein, die Verbindung Ulm-Augsburg und der Neubau von Dresden nach Prag.
Für uns als Union ist dabei entscheidend, dass wir Reformen nicht aufschieben, sondern entschlossen angehen. Das gilt für die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ebenso wie für die innere Sicherheit, die Infrastruktur und das soziale Gleichgewicht in unserem Land. Unser Anspruch bleibt es, nicht nur die Probleme zu benennen, sondern konkret Lösungen zu erarbeiten, die tragfähig, fair, verlässlich und verständlich sind.
Reformen sind selten bequem. Aber sie sind notwendig, wenn wir die Leistungsfähigkeit unseres Landes erhalten und Deutschland auch in Zukunft stark und handlungsfähig halten wollen. Entscheidend ist dabei, das Ganze im Blick zu behalten und notwendige Veränderungen verantwortungsvoll miteinander zu verbinden.
Damit möchte ich es für heute bewenden lassen und wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und ein schönes Pfingstfest.
Es grüßt Sie herzlich
Ihr
Michael Donth MdB
