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5. Dezember 2025 | Nr. 15

Inhalt

1. Die politische Lage in Deutschland

2. Die Woche im Parlament

3. Daten und Fakten

4. In eigener Sache

5. Terminauswahl im Wahlkreis

Liebe Leserin, lieber Leser,

ich möchte heute mit einem Thema starten, dass viele umtreibt, auch wenn es in den Medien keine dominante Rolle spielt. Die SPD-Parteivorsitzende und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas war auf dem Bundeskongress der Jusos und hat dort gesprochen. Dabei hat sie auf ihren Auftritt auf dem Arbeitgebertag des BDA zurückgeblickt und gesagt „Da saßen sie: meist waren es Männer in ihren bequemen Sesseln, der ein oder andere im Maßanzug und die Ablehnung war deutlich zu spüren.“ Und sie fuhr fort, ihr sei dabei klar geworden, „gegen wen wir eigentlich kämpfen müssen.“ 

Mit diesem Satz trifft sie die Selbstständigen, Unternehmer im Mittelstand, aber auch deren Beschäftigten, Auszubildende und Familien. Wenn sie sagt, dass man gegen diese Leistungsträger kämpfen muss, widerspricht dies unserer sozialen Marktwirtschaft, widerspricht dies dem gemeinsamen Miteinander, das unser Land stark gemacht hat. Man stelle sich nur vor, Friedrich Merz hätte Ähnliches auf dem Deutschlandtag der Jungen Union über die Gewerkschaften gesagt, was da in Deutschland los wäre! Deshalb ist das, was die SPD-Vorsitzende da gesagt hat, inakzeptabel! 

Das zweite Thema, das uns schon seit ein paar Wochen intensiv beschäftigt, ist das Rentenpaket, das wir heute im Bundestag mit der Kanzlermehrheit beschlossen haben. Dabei ging es um die Frage der Rentenhöhe ab 2032. Gleichzeitig ging es aber auch um die Stärkung der Betriebsrenten, damit die Zahl derer, die eine bekommen werden (aktuell 51% der Arbeitnehmer) steigt. Ebenso ging es um die Vollendung der Rente für Frauen, die ihre Kinder in einer Zeit erzogen haben, als es noch nicht die Betreuungs- und Schutzmöglichkeiten gab, wie heute. Und es ging um die sog. Aktivrente, dass also Vollrentner monatlich bis zu 2.000 € steuerfrei hinzu verdienen können, sogar beim seitherigen Arbeitgeber. Alles auch Punkte, die uns wichtig waren. Das ist das Rentenpaket I. 

Unser Rentensystem braucht aber viel mehr, vor allem Reformen. Deshalb haben wir zusammen mit der SPD die Einsetzung einer Rentenkommission auf Dezember 2025 vorgezogen. Und diese soll, so wie es der letzte Koalitionsausschuss beschlossen hat, bis spätestens Juni nächsten Jahres Ergebnisse für ein Rentenpaket II erarbeiten, damit wir die Rente verändert und stabil in die Zukunft führen können. Das heute war also kein Abschluss, sondern nur ein erster Schritt. 

Jetzt wünsche ich Ihnen viel Spaß beim Lesen und ein gutes und schönes Wochenende zum 2. Advent!

Ihr

Michael Donth MdB 

Michael Donth
Mitglied des Deutschen Bundestages

Büro Berlin | Platz der Republik 1, 11011 Berlin | Tel.: 030 / 227 778 17

Büro Reutlingen | Seestraße 6-8, 72764 Reutlingen | Tel.: 07121 / 385 445

michael.donth@bundestag.de | www.michael-donth.de

1. Die politische Lage in Deutschland

Europäische Geschlossenheit als Schlüssel für den Frieden in der Ukraine

Die jüngsten Verhandlungsrunden zwischen den USA, Russland und der Ukraine führen uns einmal mehr vor Augen: Nur aus eigener Stärke können wir über unsere Sicherheit entscheiden. Nur ein geeintes Europa kann seine Interessen wahren und die Ukraine wirksam unterstützen. Die Ukraine hat einen gerechten und dauerhaften Frieden verdient. Bundeskanzler Merz setzt sich mit unseren europäischen Partnern mit Nachdruck dafür ein – wie sich kürzlich bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen zeigte. Nur so können wir verhindern, dass die Ukraine ein Staat auf Abruf wird. Wir stehen als Unionsfraktion entschlossen hinter diesem Kurs.

2. Die Woche im Parlament

Migrationswende geht weiter

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart und jetzt umgesetzt: Künftig stuft die Bundesregierung sichere Herkunftsstaaten per Rechtsverordnung ein. Zur Beschleunigung des Rückführungsprozesses wird die Pflicht zur Bestellung eines anwaltlichen Vertreters bei Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam abgeschafft. Außerdem gilt: Wer im Einbürgerungsverfahren betrügt, etwa durch gefälschte Sprachzertifikate, erhält eine zehnjährige Einbürgerungssperre.

Schleusung auf dem Ärmelkanal: Schluss mit dem Geschäftsmodell

Längst überfällig und jetzt angepasst: Schleusungskriminalität auf dem Seeweg von Deutschland nach Großbritannien wird, nach dem Austritt Großbrittaniens aus der EU, wieder unter Strafe gestellt.

Rentenpaket I und klarer Rahmen zum Rentenpaket II

Mit dem Abschluss des Rentenpakets I gehen wir einen entschiedenen ersten Schritt, um die Altersvorsorge zu modernisieren und insgesamt auf breitere Füße zu stellen. Wir beschließen: die Aktivrente, die Abschaffung des sog. Vorbeschäftigungsverbots, die Mütterrente III, eine Stärkung der Betriebsrente und die sog. Haltelinie von 48 Prozent.

Darüber hinaus gibt es weitere Vereinbarungen in der Koalition, die Sie unter dem "Weiterlese-Button" finden.

Steueränderungsgesetzes 2025

Mit dem Abschluss des Steueränderungsgesetzes 2025 haben wir in dieser Woche erneut zentrale Wahlversprechen zur weiteren Entlastung von Bürgern und Unternehmen ab dem 1. Januar 2026 umgesetzt. Die Entfernungspauschale wird auf künftig 38 Cent ab dem ersten Kilometer für alle Steuerpflichtigen angehoben. Ebenfalls wird der Umsatzsteuersatz für Speisen in der Gastronomie von 19 auf 7 Prozent dauerhaft gesenkt. Zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements erhöhen wir u. a. die Übungsleiterpauschale auf 3.300 Euro und die Ehrenamtspauschale auf 960 Euro.

Achtes Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes

Zur Stärkung von Verbrauchern und Automobilwirtschaft verlängern wir mit dem Achten Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes die Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge, die bis zum 31. Dezember 2030 erstmalig zugelassen werden. Die zehnjährige Steuerbefreiung wird jedoch begrenzt bis längstens 31. Dezember 2035, um einen Anreiz für die frühzeitige Anschaffung eines reinen Elektrofahrzeuges zu geben.

Deutschland verteidigungsfähiger machen

Wir haben diese Woche in 2./3. Lesung den modernen Wehrdienst verabschiedet: Männer werden künftig zur Musterung verpflichtet. Mit einem verbindlichen Aufwuchspfad mit halbjähriger Berichtspflicht an den Bundestag schaffen wir Verbindlichkeit beim personellen Aufwuchs der Bundeswehr. Damit setzen wir in diesen Zeiten als Koalition ein klares Signal: Wir wollen, dass Deutschland sich verteidigen kann, damit es sich nicht verteidigen muss.

Mit der 2./3. Lesung des Artikelgesetzes „Militärische Sicherheit“ stärken wir Schutz und Resilienz der Bundeswehr – gegen Spionage, Sabotage, Extremismus und Cyberangriffen – und beschleunigen Sicherheits-überprüfungen und Sabotageschutz.

Wir stellen die Energiepolitik vom Kopf auf die Füße

Wir wollen, dass alle erneuerbare Energien zum Einsatz kommen können. Daher schaffen wir bessere Rahmenbedingungen für den Einsatz von Geothermie: Mit dem Abschluss des Geothermiebeschleunigungsgesetzes wollen wir den Ausbau klimafreundlicher Wärmeversorgung schneller, einfacher und unbürokratischer vorantreiben. Damit kann der Anteil der Geothermie an der Wärmeerzeugung weiter gesteigert werden. Denkbare Bergschadensfälle werden vollständig abgesichert. Zusammen mit dem Gesetz schaffen wir die Ptl-Quote für den Luftverkehr ab, eine nationale Zusatzbelastung, die das Fliegen teurer gemacht hätte. Zudem stellen wir klar, dass Batteriespeicher in einem räumlich funktionalen Zusammenhang zu einer vorhandenen Erneuerbare-Energien-Anlage künftig im Außenbereich privilegiert werden.

Zudem haben wir ein Gesetz abgeschlossen, mit dem wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Ausbau der Stromnetze sowie der Windenergie auf See vereinfachen und beschleunigen.

Wir können Olympia

Der Deutsche Bundestag unterstützt ausdrücklich die Bemühungen des Deutschen Olympischen Sportbundes, eine Bewerbung zur Ausrichtung von Olympischen und Paralympische Sommerspiele voranzubringen und im internationalen Wettbewerb anzutreten.

Dazu haben wir einen Antrag eingebracht, der die vier tragfähigen Konzepte aus Nord-, Süd-, Ost- und Westdeutschland unterstützt und deutlich zeigt, dass es die Bereitschaft und notwendigen Voraussetzungen für die Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele gibt. 

Darüber hinaus konnten wir im parlamentarischen Verfahren zum Steueränderungsgesetz erreichen, dass Prämien für olympische und paralympische Medaillen künftig steuerfrei gestellt werden. Für alle, die für Deutschland Spitzenleistungen erbringen und unser Land international vertreten.

3. Daten und Fakten

1. Dezember 1883: Krankenversicherung wird Pflicht

Am 1. Dezember 1883 tritt die gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland in Kraft. Eingeführt wurde sie auf Initiative des Reichskanzlers Otto von Bismarck. Für Arbeiter gibt es fortan eine Versicherungspflicht - aber auch das Recht auf Geld im Krankheitsfall. Die Arbeitgeber bringen ein Drittel, die Arbeiter zwei Drittel der Beiträge auf. Die Reform ist ein Meilenstein in der Geschichte der Sozialversicherung. Deutschland ist das erste Land, das eine Sozialversicherung auf nationaler Ebene einführt.

2. Dezember 1990: Erste Bundestagswahl im vereinten Deutschland

Am 2. Dezember 1990 findet die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl statt. Neben 46,5 Millionen wahlberechtigten Westdeutschen dürfen nun auch elf Millionen Wahlberechtigte in Ostdeutschland, sowie 2,5 Millionen Berliner den neuen Bundestag bestimmen. Beherrschendes Thema im Wahlkampf: die Finanzierung der Deutschen Einheit. Während der amtierende Kanzler Helmut Kohl "blühende Landschaften" verspricht, warnt sein Konkurrent, SPD-Spitzenkandidat Oskar Lafontaine, vor einer Staatsverschuldung.

Am Ende siegt, wie auch von Wahlforschern prognostiziert, die Regierungskoalition aus CDU/CSU und den Freien Demokraten. Im Vergleich zu den vorhergegangenen Bundestagswahlen fällt die Wahlbeteiligung mit 77 Prozent relativ gering aus. Im Januar 1991 wählt der Bundestag Helmut Kohl zum Kanzler, Hans-Dietrich Genscher wird Außenminister.

4. In eigener Sache

Albaufstieg A8: Grünes Licht!

"Alles, was Baurecht hat, wird auch gebaut." Das hat Bundesverkehrs-minister Patrick Schnieder zugesagt. Diese Woche hat er Baufreigaben für 16 Bundesstraßen- und 7 Autobahn-projekte in 12 Bundesländern erteilt. Darunter auch in Baden-Württemberg der Albaufstieg der A8. Damit startet der Ausbau unseres Bundesfern-straßennetzes mit Investitionen von über 4 Milliarden Euro – für sichere, leistungsfähige Straßen in ganz Deutschland.

Die A 8 ist eine der wichtigsten Ost-West-Verbindungen in Mitteleuropa. Sie verläuft von der luxemburgischen Grenze bei Perl (Saarland) bis an die österreichische Grenze bei Bad Reichenhall (Bayern).

Der Ausbau der A 8 zwischen der Anschlussstelle Mühlhausen und Hohenstadt, der sogenannte Albaufstieg, dient der Erhöhung der Verkehrssicherheit, Leistungsfähigkeit und Entlastung der Ortslagen und Ortsdurchfahrten aufgrund der Bündelung der Verkehre.

Bei diesem Projekt handelt sich um die Schließung einer der letzten Lücken der mindestens 6-streifigen Erweiterung der A 8 zwischen Karlsruhe und München.

Die 6-streifige Neubaustrecke ist 7,6 km lang und kostet rd. 1,4 Mrd. €. Der Planfeststellungsbeschluss hat seit März 2025 Bestandskraft.

Michael Donth MdB: „Massive Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger, Gastronomie, Vereine und Parteien beschlossen!“

Der Bundestag hat gestern das Jahressteuergesetz 2025 beschlossen. Bürgerinnen und Bürger, die Gastronomie, Vereine und Parteien erhalten damit massive finanzielle Verbesserungen. „Wir halten damit Wort und setzen das im Koalitionsausschuss beschlossenen Sofortprogramm für Deutschland um“, so der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Donth.

„Wir erhöhen die Entfernungspauschale auf 38 Cent ab dem ersten Entfernungskilometer. Damit werden alle Fernpendlerinnen und Fernpendler gleichermaßen entlastet. Die Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie wird ab dem 1. Januar 2026 dauerhaft auf sieben Prozent reduziert werden. Dafür kämpfen wir seit Jahren – jetzt setzen wir es um und lassen der Gastronomie diese enorm wichtige wirtschaftliche Unterstützung zukommen. Neben klassischen gastronomischen Betrieben, wie zum Beispiel Restaurants, profitieren von dieser Maßnahme auch Bäckereien, Metzgereien und der Lebensmitteleinzelhandel, ebenso die Anbieter von Dienstleistungen im Bereich Catering sowie Kita-, Schul- und Krankenhausverpflegung“, erklärt Michael Donth, der  Obmann seiner Fraktion im Tourismusausschuss ist.

Klasse 10f der Eichendorff-Realschule Reutlingen im Bundestag zu Gast

Am Mittwochvormittag hatten wir Besuch aus der Heimat. Die Klasse 10f der Eichendorff- Realschule in Reutlingen war im Deutschen Bundestag zu Gast. 

Weil ich leider anderweitig gebunden war, konnte ich mich mit den jungen Menschen leider nicht treffen. Wer meine Posts auf Facebook und Instagram verfolgt, weiß, wie gerne ich diese Gespräche führe. 

Danke an meinen Büroleiter Alkmar von Alvensleben, der das für mich  übernommen hatte.

5. Termine im Wahlkreis

5. Dezember 2025 - 6. Dezember 2025, Heidelberg
CDU-Landesparteitag mit Verabschiedung des Regierungsprogramms zur Landtagswahl

6. Dezember 2025, 20.00 Uhr, Dettingen an der Erms
TEB-Allstars-Benefizkonzert 2025

8. Dezember 2025 - 9. Dezember 2025, Wien
Delegationsreise der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach Wien

10. Dezember 2025, 10.30 - 12.30 Uhr, Reutlingen
Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro in Reutlingen
Termine nach vorheriger Absprache unter 07121 / 385 445 oder michael.donth@bundestag.de

10. Dezember 2025, 14.00 Uhr, Reutlingen
Kassieren für eine gemeinsame Spendenaktion vom Bürgertreff "Unter den Leuten" e. V. und REWE Steinbeck

10. Dezember 2025, 17.00 Uhr, Metzingen
Verabschiedung von Michael Bläsius als Vorstandsvorsitzender der Kreissparkasse Reutlingen

11. Dezember 2025, 9.00 Uhr, Reutlingen
IHK-Regionalforum Neckar-Alb

11. Dezember 2025, 12.30 Uhr, Reutlingen
Austausch mit dem Hauptgeschäftsführer des BWIHK, Dr. Michael Alpert

11. Dezember 2025, 14.00 Uhr, Reutlingen
Austausch mit der Ortsgruppe GermanZero Tübingen/Reutlingen

11. Dezember 2025, 15.30 Uhr, Videokonferenz
Austausch mit der iranischen Gemeinde in Baden-Württemberg zur neuen Hinrichtungswelle im Iran

12. Dezember 2025, 10.00 Uhr, Reutlingen
Bürgergespräche

12. Dezember 2025, 17.00 Uhr, Reutlingen
Austausch mit dem IHK-Einpersonen- und Kleinunternehmerausschuss

12. Dezember 2025, 18.00 Uhr, Münsingen-Auingen
Gemeinsame Backaktion mit der Jungen Union

12. Dezember 2025, 20.00 Uhr, Münsingen
Jahresschlusssitzung CDU Württemberg-Hohenzollern

13. Dezember 2025, 16.00 Uhr, Gomadingen-Grafeneck
Festakt "20 Jahre Dokumentationszentrum Gedenkstätte Grafeneck"

13. Dezember 2025, 19.00 Uhr, Römerstein-Zainingen
Jahresfeier SV Zainingen

14. Dezember 2025, 14.00 Uhr, Gomadingen-Marbach
Marbacher Krippenfestspiel "Lebendige Bilder zur Weihnacht"

15. Dezember 2025 - 19. Dezember 2025, Berlin
Sitzungswoche im Deutschen Bundestag in Berlin

Weitere Termine finden Sie auf meiner Homepage unter www.michael-donth.de.

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Michael Donth MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin