In der Fragestunde am Mittwoch im Bundestag hatte ich auch die Gelegenheit, Verkehrsstaatssekretär Christian Hirte zu zwei zentralen Verkehrsthemen zu befragen. Dabei ging es sowohl um das Thema Trassenpreise, als auch um die Führerscheinreform.
Trassenpreise stabilisiert – Schiene bleibt bezahlbar
Wir sprachen über die im vergangenen Jahr drohende Trassenpreis-Explosion. Sie war nur knapp abgewendet worden, weil wir als Koalition rechtzeitig eingegriffen haben. Die Ampel hatte zuvor Eigenkapitalerhöhungen statt Baukostenzuschüssen an die DB InfraGO vergeben – entgegen aller Warnungen. Unser Eingreifen hat die Eskalation verhindert und die Trassenpreise stabilisiert. Erst stabilisieren, dann weiter ausbauen – so bleibt die Schiene für die Nutzer bezahlbar.
Führerscheinreform soll Ausbildungskosten senken
Außerdem fragte ich Staatssekretär Hirte, ob im Rahmen der geplanten Führerscheinreform auch Lkw- und Busführerscheine berücksichtigt werden. Derzeit liegen die Ausbildungskosten bei uns zwischen 10.000 und 15.000 Euro – in Österreich dagegen nur bei rund 3.500 Euro, obwohl dort wie bei uns EU-Recht gilt. Das Bundesverkehrsministerium will den Führerscheinerwerb modernisieren und die Kosten senken, unter anderem durch digitale Fortbildungen, Länder-Vergleiche und Gespräche mit der Branche. Fachkräftesicherung gelingt nur, wenn Qualifikation bezahlbar bleibt.