Michael Donth MdB

Michael Donth: „Kosten der Generalsanierung des Hochleistungskorridors Riedbahn mehr als verdoppelt!“

Auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Generalsanierung des Schienen-Hochleistungsnetzes ab 2024 verweist die Bundesregierung auf eine Pressemitteilung der DB AG, wonach die Generalsanierung der Riedbahn rund 1,3 Mrd. Euro kosten wird. Dazu können Sie Herrn Donth als zuständigen Bahnexperten wie folgt zitieren:

„Noch im Mai 2023 ging die Bundesregierung von 608 Mrd. an Kosten für die Sanierung der Riedbahn aus (vgl. Drucksache 20/6922). Nun sind es laut DB AG ganze 1,3 Mrd. Euro. Das bedeutet mehr als eine Verdopplung der Kosten innerhalb von 6 Monaten. Die Wettbewerber der DB AG kritisieren dies zurecht. Wie erklärt sich diese enorme Kostensteigerung und warum nimmt die Bundesregierung das einfach hin? Die Elektrifizierung der Strecke sowie die Organisation des SEV kann als Ausrede nicht gelten – beides war von Anfang an Bestandteil des Sanierungskonzepts. Die Bundesregierung muss daher endlich für Klarheit der Finanzmittel sorgen – gerade mit Blick auf die weiteren 39 geplanten Generalsanierungen. Auch muss sie die Frage beantworten, wie viel Geld generell aus dem angemeldeten Mitteleinsatz von 45 Mrd. Euro in die Generalsanierungen fließen soll. Angesichts dieser Größenordnung darf sich das Verkehrsministerium nicht hinter den DB-Kostenschätzungen verstecken!

Enttäuschend ist zudem, dass weiterhin keine Elektrifizierung der Umleitungsstrecken geplant ist und Stillstand beim Bahnprojekt Alpha-E herrscht“.

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