Michael Donth MdB

Michael Donth begrüßt das Streikende und den Wiedereinstieg in die Tarifverhandlungen zwischen GDL und AGV Move

Nach Wochen der Eskalation haben die Gewerkschaft GDL und der Arbeitgeberverband der Deutschen Bahn AG, der AGV Move, am vergangenen Wochenende den Wiedereinstieg in Verhandlungen beschlossen und damit den Streik beendet. Dazu erklärt Michael Donth MdB als zuständiger Schienenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, folgendes:

„Deutschland kann erstmal aufatmen – GDL und Bahn verhandeln endlich wieder. Außerdem gibt es eine Friedenspflicht bis zum 3. März. Beides ist unter Sozialpartnern eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Daher gilt auch: Noch gibt es keine Einigung im Tarifstreit. Ich appelliere daher an beide Tarifparteien, in vertrauensvoller Atmosphäre eine Einigung zu finden.

Dennoch bleibt nach den Monaten der Eskalation viel verbrannte Erde: Neben den Schäden in dreistelliger Millionenhöhe für die Deutsche Bahn und die gesamte Volkswirtschaft fürchte ich vor allem, dass durch die steigende Unsicherheit dauerhaft Fahrgäste verprellt wurden. Für die Verlagerung von Verkehren auf die Schiene ist das ein schlechtes Zeichen. Zumal an diesem Freitag der nächste Streik durch die ver.di im ÖPNV in fast ganz Deutschland ansteht. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden wir aus all diesen Streiks im Infrastrukturbereich Lehren ziehen. Wir müssen genau prüfen, ob die geltenden gesetzlichen Regeln zum Streikrecht so noch richtig sind“.

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