Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD trägt den Titel „Verantwortung für Deutschland und setzt klare Schwerpunkte auf wirtschaftliche Reformen, Investitionen und eine pragmatische Regierungsführung. Aus meiner Sicht ist dieser Vertrag ein entscheidender Schritt, um Deutschland wieder auf einen stabilen Wachstumskurs zu bringen und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
Besonders hervorzuheben ist die geplante Ankurbelung der Wirtschaft, die durch gezielte Investitionen und Bürokratieabbau erreicht werden soll. Zudem wird ein neues Deutschlandtempo angestrebt, um politische Entscheidungen effizienter umzusetzen. Wir als Union sehen darin eine Chance, Deutschland wieder als führende Wirtschaftsnation in Europa zu positionieren.
Ein weiterer zentraler Punkt ist die Migrationspolitik, die darauf abzielt, irreguläre Migration einzudämmen und gleichzeitig eine geordnete Zuwanderung zu ermöglichen. Dies entspricht unseren langjährigen Forderungen nach einer klaren und durchsetzbaren Migrationsstrategie.
Auch die Arbeitsmarktpolitik erfährt wesentliche Anpassungen: Die Möglichkeit einer wöchentlichen statt täglichen Höchstarbeitszeit soll geschaffen werden, um Unternehmen mehr Flexibilität zu bieten. Zudem wird die elektronische Erfassung von Arbeitszeiten eingeführt, wobei für kleine und mittlere Unternehmen Übergangsregelungen vorgesehen sind.
Insgesamt sehen wir als Union diesen Koalitionsvertrag als eine Arbeitskoalition, die sich weniger auf ideologische Debatten konzentriert, sondern auf konkrete Maßnahmen zur Stärkung Deutschlands. Wir sind davon überzeugt, dass mit diesem Vertrag die richtigen Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt werden.
Den gesamten Koalitionsvertrag finden Sie hier: Koalitionsvertrag – Verantwortung für Deutschland