Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag auf Initiative der Union und der SPD die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ beschlossen. Damit setzen wir als Unionsfraktion ein zentrales Anliegen um: Die umfassende, transparente und wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung der Corona-Pandemie – mit dem Ziel, unser Land für zukünftige Krisen besser zu wappnen.
Die Corona-Pandemie hat Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, das Gesundheitswesen, Bildungseinrichtungen sowie Kunst und Kultur vor Herausforderungen von historischer Tragweite gestellt. Familien, insbesondere Kinder und Jugendliche, mussten tiefgreifende Veränderungen verkraften. Auch Selbstständige, Beschäftigte und Arbeitgeber waren existenziell betroffen. In dieser Ausnahmesituation bestand unsere Aufgabe darin, insbesondere für vulnerable Gruppen die schwerwiegendsten Folgen bestmöglich abzufedern.
Die Kommission wird die Auswirkungen der Pandemie auf das Gesundheitswesen, den Sozialstaat, die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben analysieren. Sie wird untersuchen, wie staatliche Maßnahmen gewirkt haben, und bewerten, inwieweit Grundrechtseingriffe – wie Ausgangsbeschränkungen oder Maskenpflicht – verhältnismäßig waren. Auch die Kommunikation mit der Bevölkerung und die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Wissenschaft stehen im Fokus.
Unser Anspruch als CDU/CSU-Fraktion ist es, auf Basis von Fakten und im Dialog mit der Gesellschaft konkrete Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Wir wollen, dass Deutschland bei künftigen Pandemien schnell, wirksam und mit klarer Kommunikation reagieren kann. Transparenz und Nachvollziehbarkeit sind für uns dabei zentrale Leitlinien.