Das Eisenbahn-Bundesamt hat kürzlich die Zuwendungsbescheide für die „Richtlinie zur Förderung der ERTMS-Fahrzeugausrüstung von Schienenfahrzeugen im Digitalen Knoten Stuttgart (DKS)“ erlassen. Demnach erhält die SFBW – Landesanstalt Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg eine Förderung von insgesamt 194,6 Mio. Euro über den Zeitraum bis 2032. Die DB Regio AG S-Bahn Stuttgart erhält für den gleichen Zeitraum 144,2 Mio. Euro. Dazu erklärt Michael Donth MdB, Berichterstatter der Unionsfraktion für die Schiene:
„Es ist ein großer Erfolg für alle Beteiligten und ein Meilenstein für das Bahnprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“, dass die SFBW und die S-Bahn Stuttgart nun endlich die geänderten Förderbescheide für die Ausrüstung der Schienenfahrzeuge erhalten haben. Ich danke dem Bundesverkehrsministerium und dem Landesverkehrsministerium Baden-Württemberg für die gemeinsame Kraftanstrengung. Bereits 2021 hatte die damalige Bundesregierung entschieden, im Rahmen eines Modellvorhabens für den DKS die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit Komponenten des Europäischen Zugsicherungssystems ERTMS und des automatisierten Bahnbetriebs (ATO) zu fördern.
Die Umrüstung der Fahrzeuge ist bereits in vollem Gange. Die Ausstellung der Förderbescheide war jedoch erst durch die Berücksichtigung der Erkenntnisse aus der Evaluierung der DKS-Förderrichtlinie möglich. Mit diesen muss nun unmittelbar mit der bundesweiten Förderung der ERTMS-Fahrzeugausrüstung begonnen werden.
Die nun bekannt gewordene Verschiebung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 unterstreicht, wie entscheidend ein zügiges Vorankommen bei der technischen Ausrüstung des Digitalen Knotens ist. Der Bund schafft mit der Förderung die Voraussetzung, dass die Verkehrsunternehmen ihre Fahrzeuge rechtzeitig und technisch vollständig für den Digitalen Knoten Stuttgart ausrüsten können. Umso dringlicher müssen nun DB und Bahnindustrie die Umsetzung vorantreiben.
Denn: Der Bahnknoten Stuttgart darf keine Insellösung bleiben – wir wollen einen bundesweiten Rollout der Digitalen Schiene Deutschland. Die bislang fehlende Planungssicherheit der Bahnindustrie muss durch einen Rolloutplan hergestellt werden. Nur so lassen sich die deutschen Bahnknoten dauerhaft entlasten, störungsresilienter machen und können zusätzliche Kapazitäten schaffen. Bis 2032 stehen dafür mehr als 11 Mrd. Euro zur Verfügung. Die Bundesregierung hat damit die richtigen Weichen gestellt – jetzt muss die DB InfraGO dies auch umsetzen. Auch die Koordinierungsstelle des Bundes für Infrastruktur und Fahrzeuge muss kommen“.
Hintergrund:
Der Digitale Knoten Stuttgart soll künftig zu den ersten vollständig digitalisierten Bahnknoten Europas gehören. 500 km des Großraum Stuttgarts werden mit moderner digitaler Leit- und Sicherungstechnik ausgestattet. Das Projekt umfasst sowohl die Infrastruktur als auch die Fahrzeuge, die dafür ebenfalls mit ETCS und weiteren kapazitätssteigernden digitalen Technologien ausgerüstet werden.