Aktuelle Stunde: „Meinungsfreiheit schützen – Boykott von wissenschaftlichen und demokratischen Veranstaltungen an deutschen Hochschulen verhindern“
Wir erleben zunehmend, dass demokratische Diskurse über gesellschaftlich relevante Themen gerade an Hochschulen einseitig boykottiert werden. Vorlesungen von Wissenschaftlern werden verhindert, weil Forschungsarbeiten dem politischen Weltbild von Störern nicht entsprechen. […]
Unser Antrag: „Schutz durch Europa muss nicht heißen Schutz in Europa – Für mehr Begrenzung und Humanität im Asylrecht”
Die Regierungspolitik der ungesteuerten Migration hat keinen Rückhalt in der Bevölkerung. Die hohe Zahl der Asylsuchenden überfordert die Aufnahmekapazitäten und Integrationsmöglichkeiten Deutschlands bei Weitem, zumal Deutschland eine zusätzliche humanitäre Verpflichtung […]
Aussprache zur Regierungserklärung anlässlich des NATO-Gipfels und Europäischen Rates
Beim NATO-Jubiläumsgipfel vom 9. bis 11. Juli in Washington werden die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und des Abschreckungspotentials sowie die Steigerung der Verteidigungsausgaben im Fokus stehen. Deutschland wird unter Hinzuziehung des […]
Donth MdB und Widmann-Mauz MdB: Grafeneck: Bundestag stärkt Aufarbeitung von NS-„Euthanasie“ Verbrechen
Am 27. Juni haben die Union und die Ampelfraktionen einen gemeinsamen Antrag zur Intensivierung der Aufarbeitung von NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisation im Deutschen Bundestag eingebracht und beraten. Auf der Schwäbischen Alb […]
Michael Donth MdB: „Wir brauchen das Drittstaatenmodell in Deutschland und im europäischen Asylrecht“
Asylverfahren müssen außerhalb Europas durchgeführt werden In den Jahren 2022 und 2023 hat Deutschland rund 596.000 Asylbewerber aufgenommen. Die hohe Zahl der Asylsuchenden überfordert die Aufnahmekapazitäten und Integrationsmöglichkeiten Deutschlands. Hinzu […]
Bei der heutigen DB-Aufsichtsratssitzung droht der Bundesregierung eine Blamage
Das Pilotprojekt Digitaler Knoten Stuttgart (DKS) ist noch immer akut gefährdet. Seit Ende Dezember 2023 besteht ein Gremienvorbehalt für Baustein 3 des DKS, ohne den der erste digitale Bahnknoten nicht […]
Geplante Streichung von DB-Fernverkehrsverbindungen ist Folge der gescheiterten Schienenpolitik Wissings
Zur aktuellen Berichterstattung des SPIEGEL, wonach DB Fernverkehr ab dem kommenden Jahr zahlreiche Intercity-Angebote streichen will, erklärt der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Schiene, Michael Donth MdB, folgendes: Es […]
„Der Bund muss künftig wieder die Marschrichtung bei der DB bestimmen“
Nächstes Jahr sind Bundestagswahlen. Was haben Parteien mit dem Verkehrsträger Bahn vor, sollten sie künftig an der Regierung beteiligt sein? bahn manager plant in den kommenden Ausgaben Interviews mit Verkehrspolitikern. […]
Michael Donth fordert klare Konsequenzen nach dem Terror von Mannheim – Schutz vor schwerkriminellen und extremistischen Ausländern
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Donth fordert klare Konsequenzen nach dem barbarischen Messerangriff in Mannheim, bei dem der 29-jährige Polizist Rouven Laur sein Leben verloren hat, weil er andere schützen wollte. „Betroffenheit […]
MINTmachtage 2024 – Auch der Reutlinger Bundestagsabgeordnete Michael Donth beteiligt sich am „Entdecken, Forschen, Freisein!“
Am vergangenen Dienstag fand der Höhepunkt der Aktion MINTmachtage der Stiftung Kinder forschen statt. Dieser Aktionstag hebt die Bedeutung einer guten frühen Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und […]