Weltmädchentag 2025
Am 11. Oktober ist Weltmädchentag. Dieser Tag erinnert uns daran, dass Millionen Mädchen weltweit immer noch nicht frei und sicher aufwachsen können. Jedes Jahr werden rund 12 Millionen Mädchen vor […]
Keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation
Diese Woche haben mich eine Vielzahl an Nachrichten von Bürgerinnen und Bürgern zur sogenannten „Chatkontrolle“ erreicht. Die EU berät seit drei Jahren über ein Gesetz, mit dem die Verbreitung von […]
THW-Vertreter aus dem ganzen Land in Berlin
Jedes Jahr kommen Vertreterinnen und Vertreter des Technischen Hilfswerkes aus ganz Deutschland am Deutschen Bundestag in Berlin zusammen, um auf ihre Arbeit aufmerksam zu machen. Das Motto ist „THW trifft […]
Praktikant Chico Eboh in Berlin
Mein Name ist Chico Eboh und ich komme aus Münsingen, eine Stadt aus dem Wahlkreis von Herrn Donth. In der Zeit, die ich hier im Abgeordnetenbüro verbracht habe, konnte ich […]
Stärkung des internationalen Handels- und der Wirtschaftsbeziehungen
Zur Stärkung des internationalen Handels- und der Wirtschaftsbeziehungen beraten wirmehrere Gesetzentwürfe zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EuropäischenUnion und verschiedenen afrikanischen Staaten in erster Lesung, unter anderemmit südafrikanischen Staaten, mit Ghana und […]
Deutschland voranbringen – 1. Lesung des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 Angesichts der bestehenden massiven sicherheits-, wirtschafts- und finanzpolitischen Herausforderungen ist ein Verharren im Status quo keine Option. Um Deutschland voranzubringen, steht der Regierungsentwurf 2026 der unionsgeführten Regierung stattdessen ganz im Zeichen von:
Michael Donth MdB zum vorzeitigen Ende der Ampelregierung
Der Zustand der Ampel ist seit Monaten desolat und ihre Arbeit war erbärmlich. Lösungen für drängende Probleme in unserem Land – z.B. die Wirtschaftskrise – an der die Ampel eine […]
Vierter Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit für den Zeitraum 2022 – 2024 innerhalb der 20. Wahlperiode vorlegen
Am 5. Januar 2022 berief das Bundeskabinett Frank Schwabe MdB zum Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Damit hat die Bundesregierung sich für eine Fortführung des Amtes entschieden […]
Ermittlern notwendige Befugnisse zur Aufklärung von Straftaten geben – Straftatenkataloge in der Strafprozessordnung erweitern, Telekommunikationsüberwachung für den Wohnungseinbruchdiebstahl unbefristet ermöglichen
Mit unserem Antrag, den wir in dieser Woche abschließend beraten, wollen wir die Ermittlungsbefugnisse der Sicherheitsbehörden stärken und schwere Kriminalität effizienter bekämpfen. Wir setzen uns insbesondere für die Entfristung der […]
Gesetzes zur Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland (Zustrombegrenzungsgesetz)
Zum 18. November 2023 hat die Ampel-Koalition das Ziel der Begrenzung der Zuwanderung aus dem Aufenthaltsgesetz gestrichen. Die Streichung sollte – so die Begründung der Koalition – widerspiegeln, dass ein […]