Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat heute seine „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ vorgelegt. Ziel ist ein grundlegender Neuanfang bei der Deutschen Bahn und eine spürbare Verbesserung für Fahrgäste, Wirtschaft und den gesamten Bahnsektor. Dazu können Sie den Berichterstatter der Unionsfraktion für die Schiene, Michael Donth MdB, wie folgt zitieren:
„Die Agenda basiert auf einer notwendigen und schonungslosen Bestandsanalyse. Es ist gut, dass der Deutschen Bahn konkrete Ziele vorgegeben werden und gleichzeitig die Verantwortung des Bundes betont wird. Klar ist aber auch: Es wird keine schnellen Erfolge bei den ehrgeizigen Vorgaben zur Pünktlichkeit und zur dauerhaften Wirtschaftlichkeit geben. Richtig und wichtig sind die Ansätze zur Entflechtung von Konzern und DB InfraGO. Dies müssen konsequent vorangetrieben werden.
Große Hoffnungen setze ich auf die neue Finanzierungsstruktur: Mit dem Infraplan und dem Deutschlandtakt als dauerhafter Leitstrategie könnten Transparenz und Planbarkeit tatsächlich gestärkt werden. Positiv ist zudem die Verkleinerung der Aufsichtsräte und eine Verschlankung der betrieblichen Ebenen innerhalb des Konzerns sowie die stärkere Rolle des Aufsichtsrats der DB InfraGO.
Die hohe Bedeutung der Digitalisierung müssen wir im Laufe des Verfahrens in allen Bereichen umsetzen: Sanierung und Digitalisierung gehören zwingend zusammen, gerade in den hochbelasteten Knoten. Die Digitalisierungsstrategie des Bundes muss schnellstmöglich erarbeitet werden und sollte allerspätestens 2027 vorliegen.
Etwas mehr Beachtung hätte ich mir für den Schienengüterverkehr sowie für die künftige Reform des Trassenpreissystems gewünscht. Ich bin mir aber sicher, dass Bundesverkehrsminister Schnieder und die neue Vorstandsvorsitzende der DB AG, Frau Evelyn Palla, diese Themen ebenfalls beherzt angehen werden.
Angesichts der Herausforderungen gilt es nun aber, eine erfolgreiche Umsetzung der Agenda sicherzustellen – dafür möchte auch ich meinen Beitrag leisten“.