Am 11. Juli 2025 jährt sich der Völkermord von Srebrenica zum 30. Mal – ein Tag, der uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion in besonderer Weise verpflichtet, innezuhalten und Lehren für Gegenwart und Zukunft zu ziehen. In einer Debatte im Deutschen Bundestag gedenken wir der mehr als 8.000 bosniakischen Jungen und Männer, die im Juli 1995 von bosnisch-serbischen Soldaten brutal ermordet wurden. Srebrenica steht als Synonym für das größte Menschheitsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg und mahnt uns, dass Frieden, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit niemals selbstverständlich sind.
Die damaligen Ereignisse – das Versagen der internationalen Gemeinschaft trotz UN-Schutzzone und der Anwesenheit von Blauhelm-Soldaten – sind Mahnung und Auftrag zugleich. Sie zeigen, wie wichtig es ist, entschlossen gegen Völkermord, ethnische Vertreibungen und Hass vorzugehen. Die CDU/CSU-Fraktion bekennt sich zu ihrer historischen Verantwortung: Wir stehen an der Seite der Überlebenden und Angehörigen, deren zentrale Forderungen nach Gerechtigkeit, Aufarbeitung und einer lebendigen Erinnerungskultur auch 30 Jahre nach dem Verbrechen noch nicht vollständig erfüllt sind.
Wir begrüßen ausdrücklich die im Mai 2024 verabschiedete UN-Resolution, die den 11. Juli als Internationalen Gedenktag an den Genozid von Srebrenica etabliert. Doch Worte allein genügen nicht: Wir fordern konkrete Maßnahmen gegen Genozid-Leugnung, für die konsequente Strafverfolgung der Täter und für eine nachhaltige Präventionspolitik – in Bosnien und Herzegowina, auf dem Westbalkan und in ganz Europa.
Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass Erinnerung nicht zur Floskel verkommt. „Nie wieder“ muss politischer Auftrag bleiben. Wir unterstützen eine europaweite Erinnerungskultur, Bildungsprogramme und die konsequente Bekämpfung von Nationalismus und ethnischer Spaltung. Unsere Solidarität gilt den Opfern und ihren Familien. Ihr unermüdlicher Kampf für Gerechtigkeit ist uns Verpflichtung und Ansporn zugleich.
Der 30. Jahrestag von Srebrenica ist Mahnung, Verantwortung und Auftrag: Für eine Zukunft, in der sich solche Verbrechen niemals wiederholen dürfen.