Diesen Donnerstag wurde Henning Otte, bis dato Mitglied des Deutschen Bundestages für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und erfahrener Verteidigungsexperte, feierlich als neuer Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages vereidigt. Die Zeremonie fand zu Beginn der Plenarsitzung im Reichstagsgebäude statt. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner überreichte Otte die Ernennungsurkunde, bevor er im Plenum seinen Amtseid ablegte. Otte folgt auf Eva Högl (SPD), die das Amt seit 2020 innehatte.
Henning Otte bringt langjährige Erfahrung in der Verteidigungspolitik mit. Seit 2005 war er Mitglied des Bundestages, seit 2022 stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und zuvor Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie verteidigungspolitischer Sprecher. Otte ist zudem Reserveoffizier der Bundeswehr und kennt die Herausforderungen der Truppe aus erster Hand.
Aufgaben und Rolle des Wehrbeauftragten
Das Amt des Wehrbeauftragten ist im Grundgesetz verankert und dient als unabhängige Kontrollinstanz des Parlaments über die Streitkräfte. Der Wehrbeauftragte ist Anwalt der mehr als 180.000 Soldatinnen und Soldaten und wacht über die Wahrung ihrer Grundrechte sowie die Einhaltung der Grundsätze der Inneren Führung. Soldatinnen, Soldaten und ihre Angehörigen können sich direkt an ihn wenden, um auf Missstände aufmerksam zu machen. Die Erkenntnisse werden jährlich in einem Bericht dem Bundestag vorgelegt.
Fokus auf Personal, Material und Fähigkeiten
In seinen ersten Stellungnahmen betonte Otte, dass die Bundeswehr vor großen Herausforderungen steht. Er erklärte, die Truppe brauche „von allem mehr“: mehr Personal, mehr Material und mehr Fähigkeiten. Besonders die Personalgewinnung steht im Mittelpunkt, da die Bundeswehr laut Verteidigungsministerium bis zu 60.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten benötigt, um die Aufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung zu erfüllen.
Otte begrüßt das geplante Freiwilligenmodell für den Wehrdienst, macht aber deutlich, dass er einen verpflichtenden Dienst einfordern wird, sollte die Freiwilligkeit nicht ausreichen, um die Truppenstärke zu erreichen. „Wenn die Notwendigkeit besteht, von Freiwilligkeit auf verpflichtend zu schalten, zum Schutz der Truppe, dann werde ich dies auch einfordern“, so Otte.
Kritik und Erwartungen an das Verteidigungsministerium
Otte fordert vom Verteidigungsministerium, dass die zugesagten Mittel und Verbesserungen nun auch tatsächlich bei den Soldatinnen und Soldaten ankommen. „Zu sagen, es gäbe nicht genügend Geld, das zählt jetzt nicht mehr“, betonte er mit Blick auf die weitgehende Ausnahme der Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse. Die „Zeitenwende“ müsse jetzt umgesetzt werden – eine dritte Halbzeit dürfe es nicht geben.
Truppenbesuche und direkte Kommunikation
Otte kündigte an, wie seine Vorgängerin regelmäßig Truppenbesuche durchzuführen, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen und Defizite direkt zu adressieren. Er will dabei auch unangekündigte Besuche nutzen, um ein realistisches Bild der Situation zu erhalten. Die direkte Kommunikation mit den Soldatinnen und Soldaten ist ihm ein zentrales Anliegen.
Ausblick
Henning Otte steht vor der Aufgabe, die Bundeswehr in einer Zeit großer sicherheitspolitischer Herausforderungen zu begleiten und zu stärken. Sein Fokus liegt auf der Verbesserung der personellen und materiellen Ausstattung, der Attraktivität des Dienstes und der konsequenten Umsetzung der politischen Beschlüsse. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht in seiner Vereidigung ein wichtiges Signal für eine starke, moderne und handlungsfähige Bundeswehr.